Sozial- und Gesundheitsminister:innen der deutschsprachigen Länder diskutieren Armutsbekämpfung und Klimakrise

Die Sozial- und Gesundheitsminister:innen der fünf deutschsprachigen Länder treffen sich am Montag und Dienstag (29. und 30. April) in der Wachau zu ihrem jährlichen informellen Treffen. Das sogenannte „Sozial- und Gesundheitsquintett“ beschäftigt sich dort mit der notwendigen Weiterentwicklung des Sozialstaats – einerseits um Armut zu bekämpfen, andererseits als Antwort auf die Klimakrise – und mit Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Gesundheitswesen. Den Abschluss bildet ein Besuch am Universitätsklinikum St. Pölten, das eine Vielzahl von Klimaschutz-Maßnahmen bereits umgesetzt hat. ***

Einmal jährlich treffen sich die Sozial- und Gesundheitsminister:innen aus Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, der Schweiz und Österreich. Sie diskutieren in einem informellen Rahmen grundsätzliche Fragen der Sozial- und Gesundheitspolitik und tauschen ihre Erfahrungen über bestehende Maßnahmen und Reformen aus. In diesem Jahr hat Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch seine Amtskolleg:innen nach Dürnstein eingeladen. Teilnehmer:innen sind Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (Schweiz), Ministerin Martine Deprez (Luxemburg), Regierungsrat Manuel Frick (Liechtenstein) und die beiden deutschen Staatssekretäre Rolf Schmachtenberg (Sozialministerium) und Edgar Franke (Gesundheitsministerium).

Am ersten Tag des Quintetts steht die Weiterentwicklung des Sozialstaats im Mittelpunkt. Die Sozialminister:innen diskutieren unterschiedliche nationale Ansätze, um Armut – besonders Kinderarmut – zu vermeiden und zu bekämpfen. Gemeinsam mit den Gesundheitsminister:innen stehen insbesondere die Wechselwirkungen zwischen Klimakrise und Sozialstaat auf der Tagesordnung: Die Klimakrise trifft Menschen mit geringem Einkommen stärker. Klimapolitik muss deshalb auch soziale Fragen berücksichtigen.

Am zweiten Tag des Treffens werden praktische Ansätze zum Klimaschutz im Gesundheitswesen diskutiert. Weltweit wird der Anteil des Gesundheitssektors am CO2-Ausstoß auf 4,4 Prozent geschätzt. In den deutschsprachigen Ländern beträgt er bis zu knapp 7 Prozent. Österreich stellt bei der Tagung seine eigenen Programme vor. Wie solche Klimaschutz-Maßnahmen in der Praxis umgesetzt werden, erfahren die Delegationen aus den fünf Staaten beim abschließenden Besuch des Universitätsklinikums St. Pölten am Dienstag.

Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch: „Der informelle Austausch beim Sozial- und Gesundheitsquintett der deutschsprachigen Staaten ermöglicht eine vertiefte Diskussion. Armut bekämpfen, den Sozialstaat weiterentwickeln und dabei die Auswirkungen der Klimakrise berücksichtigen: In den nächsten Jahren werden für unsere Gesellschaft entscheidende Weichen gestellt. Das eineinhalbtägige Treffen ermöglicht es uns offene Gespräche im informellen Rahmen über innovative Ansätze – und auch darüber, was nicht funktioniert. Ich freue mich auf die Gespräche mit meinen Amtskolleg:innen.“