El-Nagashi/Grüne zum Internationalen Tag gegen Rassismus: Antirassismus-Strategie im BMKÖS ist Meilenstein und Vorbild

„Erstmals hat ein österreichisches Ministerium eine Antirassismus-Strategie erarbeitet und zwar in einem gemeinsamen Prozess mit Expert:innen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Das ist ein Meilenstein, um Rassismus und Diskriminierung entgegenzuwirken“, sagt Faika El-Nagashi, Sprecherin der Grünen für Integrations- und Diversitätspolitik, anlässlich der heute, Donnerstag, veröffentlichten Antirassismus-Strategie des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS).

Mit 23 Maßnahmen in fünf strategischen Schwerpunkten setzt die Antirassismus-Strategie einen Rahmen zur Förderung und Verankerung von Diversität und Gleichstellung in den Kompetenzbereichen des BMKÖS.

„Sowohl die Erfahrungen, die in der Erarbeitung der Strategie gemacht wurden, als auch das umfassende Maßnahmenpaket selbst sind eine fundierte Vorlage und ein Modell für ähnliche Prozesse in anderen Ressorts, um tatsächlich eine ganzheitliche Strategie im Querschnittsbereich Antirassismus umsetzen zu können“, betont El-Nagashi.

Nach Angaben des Antirassismus-Berichts der Beratungsstelle ZARA wurden im vergangenen Jahr 1.302 rassistische Vorfälle in Österreich gemeldet. Es ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer weit höher liegt. NGOs betonen regelmäßig den strukturellen Aspekt von Rassismus und Diskriminierung. SOS Mitmensch verzeichnet für 2023 einen Anstieg von antimuslimisch-rassistischen Äußerungen in der österreichischen Spitzenpolitik um mehr als 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

„Mit der Einrichtung des Kompetenzzentrums für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung haben wir im BMKÖS eine wegweisende Antirassismus-Maßnahme strukturell verankert. Dadurch konnte es auch gelingen, nun eine Antirassismus-Strategie zu erarbeiten. Es ist eine Frage des politischen Willens, sich der Thematik zu stellen und neue Wege zu beschreiten, so wie wir Grüne es in den vergangenen Jahren bewusst gemacht haben“, hält El-Nagashi fest.