FPÖ – Hafenecker: „Regierung soll nicht einen Staatssekretär einsparen, sondern geschlossen abtreten!“

Nach nicht einmal zwei Jahren als Staatssekretär für Digitalisierung hat Florian Tursky heute seinen Abgang bekannt gegeben. „Wir haben heute die 15. Umbildung in dieser Legislaturperiode gesehen. Das hat es in der Geschichte unseres Landes noch nicht gegeben und zeugt von der Instabilität, Unfähigkeit und Hilflosigkeit der schwarz-grünen Truppe“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker die von Kanzler Nehammer als „Aktuelles aus der Bundesregierung“ präsentierte Rochade.

Als Nachfolger Turskys wird Jugend-Staatssekretärin Plakolm nominiert. „Alleine das zeigt schon, wie überflüssig der Posten des Digitalisierungs-Staatssekretärs offenbar war. Es ist nicht erkennbar, welche Expertise Frau Plakolm für dieses Amt mitbringt – außer dass sie ihr Handy als ‚Digital Native‘ unfallfrei bedienen kann und bei ihrer Präsentation ihren Text vom Tablet abgelesen hat. Offenbar macht sich innerhalb der ÖVP eine ‚Weil´s eh schon wurscht is…‘-Stimmung breit. Anders kann die Betrauung Plakolms mit Turskys Agenden nicht interpretiert werden“, so Hafenecker.

Eine Einsparung, wie Nehammer die Rochade verkaufen möchte, sei die Sache allerdings nicht, erinnerte der FPÖ-Generalsekretär: „Unter Kanzler Nehammer wurde die Anzahl der Staatssekretäre von zwei auf vier verdoppelt! Jeder Staatssekretär bekommt über 16.000 Euro im Monat und hat ein Büro mit knapp zehn Mitarbeitern. Jetzt sind es eben ‚nur‘ noch drei Staatssekretäre. Wenn es diese Regierung mit dem Einsparungsgedanken ernst nimmt, dann spart sie sich geschlossen selbst ein, tritt zurück und macht damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei. Das wäre eine echte Einsparung ganz im Sinne der Österreicher!“

Dass bei der Präsentation der Rochade sowohl die Übertragung auf der Homepage des Bundeskanzleramts als auch jene auf der BKA-Facebookseite nicht funktioniert hat, füge sich gut ins Gesamtbild, das diese Bundesregierung in der Öffentlichkeit abgebe. Die – je nach Zeitpunkt – fünf bis 14 Zuseher auf Facebook würden diesen Ausfall jedoch verschmerzen können.