Ernst-Dziedzic zu 10 Jahre „Zero Discrimination Day“: Meilenstein in der HIV-Prophylaxe erreicht

„Menschen mit HIV/AIDS müssen vor jeglicher Diskriminierung geschützt werden. Wir müssen das HI-Virus und AIDS bekämpfen und durch gezielte Aufklärungskampagnen den gesellschaftlichen Vorurteilen einen Riegel vorschieben“, sagt Ewa Ernst-Dziedzic, Sprecherin der Grünen für LGBTIQ und Menschenrechte. „Es freut mich umso mehr, dass wir diese Woche in der Nationalratssitzung den Weg für einen niederschwelligen und kostenfreien Zugang zur Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) beschlossen haben. Damit wurde eine langjährige Grüne Forderung, der LGBTIQ-Community sowie der österreichischen Aids-Hilfen umgesetzt. Denn Gesundheit darf keine Frage des Einkommens sein“, betont Ernst-Dziedzic und ergänzt „Ab 1. April 2024 können sich alle Menschen, die bei einer Sozialversicherung gemeldet sind, ihre Kosten für die PrEP-Medikamente zurückerstatten lassen.“

„Der ,Zero Discrimination Day‘ umfasst nicht nur die Diskriminierung von Menschen mit einer positiven HIV-Diagnose oder AIDS, sondern der Aktionstag soll auch gegen jegliche Form der Diskriminierung vor dem Gesetz oder in der Gesellschaft aufmerksam machen“, sagt Ernst-Dziedzic. „In Österreich gibt es zwar einen Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz aufgrund der sexuellen Orientierung, in anderen Bereichen ist das aber noch immer nicht der Fall. Hierzu möchte ich auf Rechtslücken zum Diskriminierungsschutz hinweisen, denn noch immer können Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vom Zugang zu Dienstleistungen oder Gütern ausgeschlossen werden, somit gibt es keine rechtliche Handhabe dagegen vorzugehen“, sagt die LGBTIQ-Sprecherin der Grünen. „Es ist einfach unverständlich, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität aus einem Taxi geschmissen werden können oder aus einem Gastronomiebetrieb“, sagt Ernst-Dziedzic.

„Wir erleben weltweit massive gesetzliche Verschlechterungen für die LGBTIQ-Community. In Uganda wurde vergangenes Jahr ein sogenanntes ,Anti-Homosexuellen-Gesetz‘ verabschiedet und die Todesstrafe für ,schwere Homosexualität‘ eingeführt. Das Parlament in Ghana hat diese Woche ein Anti-LGBTIQ-Gesetz verabschiedet, dadurch droht allen Menschen, die sich für die Menschenrechte der LGBTIQ-Community einsetzen sowie als queer identifizieren, mehrere Jahre Haftstrafe“, prangert Ernst-Dziedzic an.