SPÖ-Erasim zu Landbauer/ÖBB: Was war Ihre Leistung?

Erheitert reagiert die Weinviertler SPÖ-Abgeordnete Melanie Erasim auf ein Facebook-Posting von Landeshauptfrau-Stellvertreter Landbauer: „Der Fasching ist eigentlich vorbei. Dennoch verkleidet sich Landbauer als Infrastruktur-Planer und verkündet per Facebook, dass der Bahnausbau im Weinviertel auf Schiene sei. Fakt ist aber, dass er mit keiner der von ihm aufgezählten Maßnahmen auch nur im Geringsten etwas zu tun hat. Alle von ihm genannten Projekte sind nämlich entweder längst im Infrastruktur-Rahmenplan enthalten oder ihre Finanzierung ist noch nicht gesichert. Er produziert hier eine Luftblase und will das als seine Maßnahme für die Pendler:innen verkaufen“, kritisiert Erasim am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

     Erasim fordert von Landbauer mehr Ernsthaftigkeit und Ehrlichkeit bei diesem für Niederösterreich so wichtigen Thema: „Statt alte Hüte zu präsentieren oder Luftschlösser zu errichten, sollte er sich wirklich um die Anliegen der Pendler:innen kümmern. Dafür hätte die FPÖ, die seit 2000 insgesamt über zehn Jahre lang das Verkehrsressort im Bund innehatte, eigentlich schon genug Gelegenheit gehabt. Der Rückstau der Investitionen in die Bahn geht vor allem auf das Konto der FPÖ, die nach Schwarz-Blau I nicht einmal die Erstellung eines Rahmenplans zusammengebracht hatte. Der Bahnausbau in Österreich ist in der Regierungszeit der Freiheitlichen nahezu komplett stillgestanden.“

     Die von Landbauer angepriesenen Bahnausbauprojekte für das Weinviertel, die tatsächlich „auf Schiene“ sind, wurden größtenteils durch sozialdemokratischen Einsatz erreicht, wie der zweigleisige Ausbau der Nordwestbahn und der Laaer-Ostbahn. Bei diesen beiden Projekten sind seit vielen Jahren sozialdemokratische Politiker:innen daran beteiligt, dass es hier überhaupt einmal eine Planungsphase gibt. Landbauer soll sich lieber um die Reaktivierung des Schweinbarther Kreuzes bemühen, das wäre nämlich wirklich in seiner Zuständigkeit. „Die FPÖ macht keine Politik für die Pendler:nnen, sie verkaufen die Leistungen anderer als die eigenen und vergessen allzu schnell, dass sie immer versagt haben, wenn sie selbst in Verantwortung waren“, so Erasim. (Schluss) pp/bj