In seiner heutigen Pressekonferenz ging FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl auch auf die jüngsten Frauenmorde, insbesondere auf die Ermordung dreier Frauen mutmaßlich durch einen Afghanen ein: „Diese schrecklichen Taten haben leider schon fast etwas Alltägliches angenommen. Viele Frauen melden sich auch bei mir und erzählen ihre Emotionen, die andauernde Angst und Bedrohung. Sie fühlen sich nicht mehr sicher in der U-Bahn oder im Nachtbus und gerade von älteren Frauen höre ich: ‚Das hat es früher nicht gegeben‘. Von der schwarz-grünen Regierung und der rot-pinken Scheinopposition kommen zu alledem nur Floskeln des Bedauerns, ideologischer Unsinn und im wahrsten Sinne des Wortes hilfloses ‚Blabla‘“, kritisierte Kickl und forderte vor allem die Regierung dazu auf, „endlich Ursachenforschung“ zu betreiben.
Dazu verwies er auf Aussagen einer bekannten Gerichtspsychiaterin in der „Krone“ dieser Tage, die unter anderem das Fehlen einer Grundordnung in der Gesellschaft bemängelte. „Wir erleben leider einen Verlust von Werten, Ordnung, Struktur und Orientierung – und das Fehlen all dieser Dinge ist das Ergebnis einer selbstzerstörerischen Toleranz. Es gibt keine Unterscheidung mehr zwischen ‚normal‘ und ‚nicht normal‘. Wie soll man dann auf Basis dieser Gleichgültigkeit von jemandem aus einem fremdem Kulturkreis, in dem der Wert der Frau ein ganz geringerer ist und Gewalt an der Tagesordnung steht, einfordern, sich zu integrieren, wenn das bei uns nicht mehr existent ist?“, so der freiheitliche Bundesparteiobmann.
Mit Bezug auf den mutmaßlichen Dreifachfrauenmord durch einen Afghanen skizzierte Kickl auch die Praxis in so einem Fall: Es würden psychiatrische Gutachten in Auftrag gegeben, danach komme es zu einer Gerichtsverhandlung, einem Urteil und dementsprechend möglicherweise zu einer Haftstrafe. „Bezahlen müssen das alles die Steuerzahler, denen die Einheitsparteien erklären, dass das so sein muss, weil wir den Verbrecher schützen müssen, weil ihm in seiner Heimat eine unmenschliche Behandlung droht. Da ist ein Punkt erreicht, an dem eine Gesellschaft zu kippen beginnt, denn ganz am Ende landet der Täter womöglich auch noch in der sozialen Hängematte. Kurzum: Ein derart bestialischer Dreifachmord ist dann noch das ‚Abo für einen Daueraufenthalt‘. Das versteht kein Mensch!“, führte Kickl weiter aus.
Die FPÖ werde daher alles daransetzen, dass es auch in diesem Bereich zu einer politischen Trendwende komme, und machte für den gegenwärtigen Zustand auch die Rechtsprechungspraxis des EuGH verantwortlich, „der durch inakzeptable Entscheidungen auf Basis von EU-Gesetzen mit falscher Toleranz uns derartige Probleme einbrockt“. „Eine ‚Null-Quote’ bei den Asylanträgen, wie wir Freiheitliche sie mit unserer ‚Festung Österreich‘ fordern, muss das Ziel sein. Das ist machbar und auch nicht unmenschlich, denn Österreich ist für Menschen aus tausenden Kilometern entfernten Regionen nicht zuständig. Dafür werden wir mit unserer ‚Festung Österreich‘ kämpfen und alles daransetzen, auch in vielen anderen Bereichen unsere Souveränität und Selbstbestimmung wiederherzustellen!“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.
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