Egger: Setzen uns für einen starken Standort ein, der Medienvielfalt gewährleistet

"Die FPÖ spaltet, hetzt und polemisiert auf billigste Art und Weise. Die Volkspartei hingegen setzt sich für einen starken Standort ein, der auch die Medienvielfalt gewährleistet." Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger anlässlich der Aktuellen Stunde zum ORF im Nationalrat in Richtung seines Vorredners FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Die FPÖ sei offenbar an einem Qualitätsjournalismus nicht interessiert, wenn sie derart gegen den ORF wettere. Fake News und FPÖ-TV seien wohl die einzigen medialen Bezugsquellen für die Freiheitlichen – das werde auf Dauer aber nicht funktionieren, so Egger weiter.

Was die FPÖ betreibe, sei billige Polemik, erinnerte Egger an den ORF als wichtigen Wirtschaftsfaktor und beispielsweise an die Mittel für Kunst und Kultur, für regionale Vielfalt oder den Breiten- und Spitzensport. Damit würden auch Arbeitsplätze gesichert. Egger hob hervor, dass es notwendig gewesen sei, das VfGH-Urteil zu den GIS-Gebühren umzusetzen. "Wir haben eine Entscheidung im Sinne eines verantwortungsvollen Umgangs mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk getroffen – und das war gut so."

Kickl habe zwar wortreich ausgeführt, wie er sich manche Dinge vorstelle oder nicht, aber offenbar sei es für die FPÖ-Mandatare heute Vormittag noch zu früh gewesen oder das Interesse am Inhalt schlichtweg nicht vorhanden. Anders sei es nicht zu erklären, warum nicht einmal die Hälfte der FPÖ-Abgeordneten zugehört hätten. Egger stellte daneben erfreut fest, dass die FPÖ den "Österreichplan" von Karl Nehammer offenbar intensiv studiert habe – "er bildet hoffentlich ein wenig weiter".

Das gleiche Muster wie bei ihrer ORF-Kritik wende die FPÖ auch bei den Themen Corona oder Migration an. Aber all dies werde nicht zum Ziel führen. Die Bevölkerung wisse beispielsweise sehr wohl, dass es unter der Zeit von Kickl als Innenminister die höchste Anzahl an Asylanträgen gegeben habe. Es mute auch eigenartig an, sich über Meinungsumfragen lustig zu machen und dann wiederum aus Umfragen abzuleiten, dass Kickl "Volkskanzler" sei. "Am Ende des Tages entscheiden dies immer noch die Wählerinnen und Wähler." (Schluss)