SPÖ-Breiteneder: „FPÖ planlos und ohne Antwort auf die drängenden Probleme der Bevölkerung“

Als höchst peinlich bezeichnet die SPÖ-Bundesvorsitzende Sandra Breiteneder den Versuch des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz vom blauen Kurs gegen den „kleinen Mann“ abzulenken. „Statt Ideen und Lösungen für ein leistbares Leben, eine sozial gerechte Energiewende, ein starkes Gesundheitssystem oder sichere Pensionen zu präsentieren, kommen von der FPÖ nur Hass, Hetze und Nationalismus. Die blaue Truppe ist eine Lobby-Partei für die Superreichen, Konzerne und Profitinteressen der Unternehmen. Wie unsozial und arbeitnehmer*innenfeindlich die FPÖ ist, sieht man auch daran, dass die FPÖ gemeinsam mit der ÖVP die 60-Stunden-Woche eingeführt hat und brutale Pensionskürzungen durchgepeitscht hat“, sagt Breiteneder. Die SPÖ sei die einzige Partei, die sich wirklich für Interessen der Menschen einsetze und klare Reformen umsetzten könne. **** 

„Der heutige Rundumschlag von Schnedlitz gegen eine längst überfällige Besteuerung der Superreichen ist ein blauer Offenbarungseid. Die FPÖ schützt mit ihrer Ablehnung von Millionärssteuern die Superreichen und verrät die hart arbeitenden Menschen im Land. Während die SPÖ dafür sorgen will, Arbeitseinkommen zu entlasten und das Gesundheitssystem auszubauen, verteidigt die FPÖ die Privilegien der Superreichen.“ Die SPÖ sei die einzige Möglichkeit Blau/Schwarz zu verhindern. „Schwarz-Blau ist keine Option für die Zukunft dieses Landes. Jedes Versprechen, dass Kurz, Strache und die gesamte schwarz-blaue Partie abgegeben haben, wurde gebrochen. Die beispielsweise lange versprochene Patientenmilliarde war eine glatte Lüge! Jetzt warten Menschen teilweise wochenlang auf einen Facharzttermin“, sagt Breiteneder. 

„Österreich braucht einen Reformkanzler Andi Babler, der sich für die Leut‘ in Österreich einsetzt und zukunftsorientiert und ideenreich eine bessere Politik für alle und nicht nur für die Reichen und Unternehmen macht“, sagt Breiteneder. (Schluss) ff