Taucher (SPÖ)/Emmerling (NEOS) ad Regierungsmonitor-Update: Transparente Politik, lebendige Kultur!

In einem beispiellosen Schritt zur Förderung von Transparenz und Bürger*innenbeteiligung hat die Fortschrittskoalition mit SPÖ und Neos in Wien vor fast drei Jahren den innovativen Regierungsmonitor als rot-pinkes Evaluierungstool ins Leben gerufen. In diesem Zeitraum hat die Wiener Stadtregierung zahlreiche Projekte initiiert, die das urbane Leben in der österreichischen Hauptstadt bereichern und neu gestalten. Im letzten Quartal des Jahres 2023 erreichte dieser dynamische Prozess einen weiteren Höhepunkt: Über 60 weitere bahnbrechende Projekte wurden erfolgreich umgesetzt oder befinden sich derzeit in der Umsetzungsphase. Die Wiener Fortschrittskoalition hat insbesondere in den Bereichen „Transparente Stadt“, „Stadt der Kultur“ und „Smart City“ bedeutende Fortschritte erzielt.

Zwtl.: Wien erstrahlt in neuem Kulturlicht: Meilensteine in Museum und Strategie
Ein herausragendes Beispiel für diese Entwicklung ist die Wiedereröffnung des Wien Museums im Dezember, ein historischer Meilenstein der Museumslandschaft. Die neue Dauerausstellung "Wien. Meine Geschichte" auf 3.300 m² lädt alle Wiener*innen ein, die reiche Geschichte der Stadt kostenfrei zu erkunden. Das Wien Museum ist damit das erste öffentliche Museum in Österreich, das diesen Weg einschlägt. Dieser Meilenstein der Wiener Museumspolitik erfüllt ein lange verfolgtes und im Regierungsprogramm der Fortschrittskoalition formuliertes Ziel.

„Mit dem freien Eintritt in die Dauerausstellung des Wien Museums eröffnen wir ein neues Kapitel der Kulturpolitik. In einer Zeit, in der Wien die beeindruckende 2-Millionen-Marke überschreitet, nimmt unser Wien Museum eine Vorreiterrolle ein, indem es als erstes öffentliches Museum in Österreich freien Eintritt gewährt. Dieser historische Schritt ist ein klares Bekenntnis zur Demokratisierung unseres städtischen Kulturerbes. Er unterstreicht unsere Vision einer lebenswerten, leistbaren Stadt, in der Kunst und Kultur als Brücken des Dialogs und der Verständigung dienen. Wir öffnen Türen zu einem Ort, an dem die Geschichte Wiens lebendig wird und schaffen damit einen inklusiven Raum für alle Wiener*innen Besucher*innen unserer Stadt", freut sich Josef Taucher, SPÖ-Rathausklub-Vorsitzender. Darüber hinaus ist ein neues Zentrum für Kinderkultur, das im Bezirk Floridsdorf eröffnet wird, ein weiteres Highlight. Ab Frühjahr 2027 wird das ZOOM Kindermuseum in Floridsdorf seinen zweiten Standort eröffnen und auch dort interaktive, pädagogisch wertvolle Programme anbieten, die Kinder spielerisch in die Welt der Kunst und Wissenschaft einführen. Parallel dazu wird das neue Zentrum für Kinderliteratur die Bedeutung des Lesens und der literarischen Bildung hervorheben. Das Kinderliteraturzentrum hat zum Ziel, jungen Menschen einen unkomplizierten, altersgerechten und positiv-emotionalen Zugang zu Büchern und Medien zu ermöglichen. Der Baubeginn ist für Anfang 2025, die Übergabe an die Nutzer*innen für Mitte 2026 geplant. Im Frühjahr 2027 soll das Haus den vollen Betrieb aufnehmen.

Kulturstadträtin Kaup-Hasler präsentierte zudem die "Kulturstrategie Wien 2030", die nach einem intensiven Dialog mit über 150 Expert*innen und Tausenden von Bürger*innen entstand. Diese Strategie konzentriert sich auf leistbare Kultur, Diversität und Fair Pay und zielt darauf ab, Wien als Kulturmetropole weiter zu stärken und zu demokratisieren.

Zwtl: Transparenz in Aktion: Wien macht Politik sichtbar!
Die Fortschrittskoalition hat sich außerdem intensiv im Bereich „Transparente Stadt“ engagiert und mehrere Meilensteine erreicht. Die herausragende Neuerung bei der Reform besteht in der Etablierung des Stadtrechnungshofs als unabhängiges Organ. Dadurch wird seine Unabhängigkeit weiter gestärkt und er erhält die Befugnis zur Überprüfung der Finanzen politischer Parteien sowie der Finanzgebarung von Parteiakademien. Zusätzlich wurden die Obergrenzen für Wahlkampfkosten gesenkt und strengere Sanktionen für Verstöße eingeführt. Diese Maßnahmen verdeutlichen das Engagement der Koalition, das Vertrauen in politische Institutionen zu stärken und eine verantwortungsvolle, transparente Politik zu fördern. Wien setzt damit neue Maßstäbe als Vorbild für eine transparente und verantwortungsbewusste Verwaltung.

„Nach der Einführung eines Regierungsmonitors und einer Whistleblower-Plattform, der Reform der Untersuchungskommission oder auch der wichtigen einheitlichen Förderrichtlinien sind wir den nächsten Schritt, den wir schon im Wahlkampf 2020 beim von uns initiierten Fairnessabkommen vorgezeichnet haben, gegangen. So geben wir dem Stadtrechnungshof mehr Eigenständigkeit und Unabhängigkeit. Wir sorgen für gläserne Parteikassen, senken die Wahlkampfkosten in Wien auf maximal 5 Millionen Euro und zum ersten Mal gibt es bei Überschreitungen empfindliche Strafen. Das gesamte Paket ist ein Meilenstein für noch mehr Transparenz in Wien,“ betont NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling.

Zwtl: 24/7-Service ist online und öffentlich
Der Regierungsmonitor ist für alle Wiener*innen 24/7 abrufbar. Alle rund 800 Zielsetzungen betreffen die gesamte Stadt, Bezirke und Grätzl. Alle Punkte sind farblich markiert. Weiß bedeutet, dass das Vorhaben in der Pipeline ist, gelb heißt in Umsetzung und grün markierte Projekte sind bereits umgesetzt. Alle abgeschlossenen Projekte sind mit einem Link versehen, über den die Wiener*innen zu Inhalten und Informationen kommen.
Website: www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor