Sieber: Diese Bundesregierung kämpft gegen Kinderarmut und für die Familien!

„Diese Bundesregierung kämpft mit ganzer Kraft gegen Kinderarmut und dafür, die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Familien in Österreich zu schaffen. Von den Alleinerziehenden bis hin zu den Patchworkfamilien. Dabei ist klar, dass das Wohl der Kinder immer im Vordergrund steht“, betont ÖVP-Familiensprecher Norbert Sieber zum heute im Ministerrat beschlossenen „Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der europäischen Garantie für Kinder“. Sieber: „Uns kann und konnte man schon bisher an unseren Taten messen, nun setzen wir weitere wichtige und notwendige Schritte.“ Dabei verfolge man eine große Bandbreite an Zielen, im Fokus stehe hier eindeutig die Halbierung der Anzahl von Kindern in Armut und sozialer Ausgrenzung in unserem Land. Dazu würden über 600 Maßnahmen beitragen.

Die Koalition aus ÖVP und Grünen habe bereits im Mai ein Paket gegen Kinderarmut geschnürt, dass dafür sorgt, Familien und vor allem Alleinerziehende mit zusätzlich 60 Euro monatlich pro Kind zu entlasten. „Und zwar antragslos bis Ende 2024, also 18 Monate lang.“ Von dieser Gesamtentlastung von 1.080 Euro pro Kind profitieren all jene, die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe oder Ausgleichszulage beziehen vorliegt oder eine Einkommensgrenze von 2.000 Euro brutto nicht überschreiten – und damit rund 400.000 Kinder. „So haben wir sichergestellt, dass das Geld auch bei den Menschen ankommt, die es brauchen“, sagt der Mandatar der Volkspartei.

Darüber hinaus sei das Schulstartpaket von 120 Euro auf 150 Euro ausgeweitet worden „und wird mittlerweile zwei Mal im Jahr zur Verfügung gestellt – zusätzlich zu den allgemeinen Familienleistungen“. Letztere werden, so wie Sozialleistungen generell, seit heuer jährlich valorisiert, von der Studien- und Schülerbeihilfe über das Kinderbetreuungsgeld bis hin zur Familienbeihilfe. „Damit ist uns ein familien- und sozialpolitischer Meilenstein gelungen, der auch ein tragender Eckpfeiler bei der Bekämpfung von Armut im Allgemeinen und der Kinderarmut im Speziellen darstellt. So wird die Valorisierung im Jahr 2024 ein Plus von 9,7 Prozent bei den Sozialleistungen bringen“, unterstreicht Sieber.

„Ganz wesentlich ist außerdem der von Bundeskanzler Karl Nehammer versprochene und nun auf den Weg gebrachte Ausbau der Kinderbetreuung bis 2030, für den 4,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Denn dadurch müssen sich vor allem Frauen in unserer modernen Gesellschaft nicht zwischen Beruf und Kindern entscheiden“, erklärt der ÖVP-Abgeordnete. „Entlastung und Unterstützung prägen unsere Arbeit in Regierung und Parlament von Beginn an. Dabei setzen wir einen deutlichen Schwerpunkt auf Kinder, Familien und vulnerable Gruppen. Sie haben in der Volkspartei einen starken wie verlässlichen Partner. Und das gewährleistet der heute beschlossene Aktionsplan auch in Zukunft.“ (Schluss)