Morgen, Dienstag, 19. Dezember 2023, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 47. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde. Der Bürgermeister und die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Vermietungen von Lokalitäten, Sanierungsbedarf in Miethäusern, Investitionen der Stadt, Situation in der Kunst- und Kulturszene, Sicherheitskonzept am Wiener Christkindlmarkt, Bauarbeiten im Donaupark.
Nach der Fragestunde wird die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema lautet: „Skandalöse Vergabeverfahren riechen nach Korruption im tiefroten Wiener Gesundheitsverbund“ und wurde von der FPÖ eingebracht.
Gegenstand der Hauptdebatte sind Berichte des Rechnungshofes.
Zutrittsbestimmungen
Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.
Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red
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