Tanja Graf: Mit Erneuerbare-Wärme-Gesetz setzen wir Maßnahmen zu mehr Klimafreundlichkeit

Wir schreiben niemandem vor, eine noch gut funktionierende Heizung jetzt herauszureißen, sondern setzen statt auf Verbote auf Anreize und Freiwilligkeit. Das schlägt sich beim Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWG) eindeutig nieder, sagte heute, Freitag, ÖVP-Energiesprecherin Abg. Tanja Graf anlässlich der Debatte im Nationalrat. Das vorliegende Erneuerbare-Wärme-Gesetz gebe nur vor, dass im Neubau nun keine fossilen Heizungen eingebaut werden dürfen. Für bereits genehmigte Neubauten gebe es entsprechende Übergangsbestimmungen, so Graf, die überzeugt ist, dass ohnehin niemand, der neu baut, eine fossile Heizung einbaue.

"Unser Ziel ist weiterhin die Dekarbonisierung im Gebäudesektor bis 2040, auch um die Klimaziele zu erreichen", hob Graf in diesem Zusammenhang drei Säulen hervor:

– Keine fossile Heizung im Neubau, wie wir das heute beschließen.

– Mit dem bereits beschlossenen Budget setzen wir die richtigen Anreize und fördern die Freiwilligkeit: Jede oder jeder kann sich freiwillig entscheiden, wann sie oder er ihre oder seine fossile Heizung auf eine klimafreundliche Heizung tauscht und erhält dafür bis zu 75 Prozent Förderung. Einkommensschwache Haushalte werden sogar mit 100 Prozent gefördert. "Mit dieser Förderung werden wir in den nächsten Jahren mehr Heizungen tauschen als ursprünglich geplant", ist Graf überzeugt. Unverständnis zeigte die Abgeordnete in diesem Zusammenhang darüber, dass SPÖ und FPÖ in Dritter Lesung gegen das Budget und somit gegen eine Förderung beim Heizungstausch gestimmt haben.

– Als dritte Säule führte Graf das vorliegende Heizungsumstiegs-Zweckzuschussgesetz an, das inhaltlich eng mit dem Erneuerbare-Wärme-Gesetz zusammenhänge. Die Förderungen für den Heizungsaustausch und die thermischen Sanierungen werden durch Bund und Länder finanziert. "Damit die Bundesländer ihre bisherigen Förderungen aufrechterhalten oder eventuell auch erhöhen, schaffen wir mit diesem Gesetz einen Anreizmechanismus."

Graf zeigte sich abschließend überzeugt, mit den drei genannten Säulen einen Heizungstausch bestmöglich zu unterstützen und damit einen Weg im Interesse der Bevölkerung gehen. (Schluss)