Smolle: Finanzausgleich kommt Gesundheitsbereich zugute

Der Finanzausgleich, durch den weiteres Geld für den niedergelassenen Bereich bereitgestellt wird, um die Qualität und Quantität zu heben, ist ein Schwerpunkt in der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses. ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Josef Smolle dankte in diesem Zusammenhang dem Finanz- und dem Gesundheitsminister, die das ermöglicht haben. Konkret gibt es beispielsweise 300 Millionen Euro zur Stärkung des niedergelassenen Bereichs, mehr als 550 Millionen Euro gibt es für die Länder für Reformen im Spitalsbereich. Schwerpunktsetzungen gibt es dabei speziell im niedergelassenen Bereich wie zum Beispiel bei den Hausärztinnen und -ärzten, den Gynäkologinnen und Gynäkologen sowie auch den Kinderärztinnen und -ärzten und generell bei der Versorgung in Ordinationen, Primärversorgungseinheiten und Gruppenpraxen. Zusätzlich sollen weitere 100 Kassenstellen geschaffen werden.

Ebenfalls im Ausschuss geht es um die Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln in Österreich durch einen sogenannten Infrastruktursicherungsbeitrag. "Angesichts der in der Wintersaison 2022/23 aufgetretenen Lieferengpässe bei Medikamenten ist es unabdingbar, die Verfügbarkeit von Arzneimitteln in Österreich im heurigen Jahr bestmöglich abzusichern", so Smolle. Das neue "Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln" soll rückwirkend mit 1. September 2023 in Kraft treten.

Die Sitzung des Gesundheitsausschusses befasst sich unter anderem auch mit der nachhaltigen Bereitstellung und Finanzierung eines flächendeckenden und bedarfsgerechten Angebots an "Frühen Hilfen" für die Jahre 2024 bis 2028. Darunter werden Maßnahmen zur Gesundheitsförderung bzw. gezielten Frühintervention in Schwangerschaft und früher Kindheit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahrs verstanden. "Im Zeitraum 2024 bis 2028 werden dafür jährlich 21 Millionen Euro in die Hand genommen. Die Kosten werden zu je einem Drittel vom Bund, den Ländern sowie den Kranken- und Pensionsversicherungsträgern übernommen werden", erläuterte Smolle abschließend. (Schluss)