Richtigstellung von Abg. Scharzenberger gegenüber Vorwürfen von SOS Balkanroute

Der Verein SOS Balkanroute unterstellt Nationalratsabgeordneter Corinna Scharzenberger illegale Pushbacks zu befürworten. Die Abgeordnete nimmt dazu eine Richtigstellung vor und hält fest: "Als Juristin ist mir die Rechtslage betreffend illegaler Pushbacks bewusst. In meiner gestrigen Rede habe ich weder Pushbacks an Grenzen befürwortet, noch zugegeben, dass diese auf Anweisung des Innenministeriums stattfinden. Die von SOS Balkanroute getätigten Vorwürfe sind haltlos. Ich nehme zur Kenntnis, dass hier einmal mehr versucht wird, mit einer billigen Skandalisierung politisches Kleingeld zu schlagen", hält die Abgeordnete fest. Einzig allein der Aufruf der Freiheitlichen Partei diese Pushbacks durchzuführen sei der handfeste Beweis, dass die Kickl-FPÖ der eigentliche Gefährder von Demokratie und Sicherheit ist. "Wo bleibt hier der Aufschrei?", fragt Scharzenberger. Die Abgeordnete hätte in ihrer Rede lediglich den Blauen ihre Unglaubwürdigkeit in diesen Belangen vorgehalten. So würde die FPÖ laufend lautstark wissentlich illegale Pushbacks einfordern, unter Innenminister Kickl jedoch diese nicht durchgeführt. "Die Volkspartei hält sich an die Menschenrechte. Daran ändert auch die Verdrehung der Wahrheit von SOS Balkanroute nichts", sagt die Abgeordnete abschließend. (Schluss)