Die Auswirkungen globaler Konflikte, insbesondere im Ukraine-Krieg, der Eskalation in Berg-Karabach, sowie Israel und Palästina, stellen für diejenigen, die darüber berichten oder kommentieren, erhöhte Risiken dar. Immer wieder werden Journalist:innen, Autor:innen und Blogger:innen verfolgt und teilweise auch zur Flucht ins Ausland gezwungen. Anlässlich des "Writers-in-Prison-Day" am 15. November stellt Petra Bayr, Bereichssprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung der SPÖ, fest: „Meinungsfreiheit in Wort, Schrift und Bild ist eine Grundlage der Demokratie und ein Menschenrecht. Wir haben die Pflicht, hinzusehen, anzuprangern und aktiv zu werden, wenn Medienschaffende sogar für vage formulierte Vorwürfe verhaftet und inhaftiert werden.“ ****
„Informationen sind der erste Schritt zur Veränderung. Wenn repressive Regime versuchen, jede Art kritischer Berichterstattung zu verhindern, ist das ein klares Zeichen der Demokratiefeindlichkeit“, so Bayr weiter. Die Liste der Länder, in denen Schriftsteller:innen inhaftiert sind, ist lang: Bahrain, Bangladesch, Belarus, China, Indien, Irak, Iran, Kuwait, Marokko, Myanmar, Oman, Saudi-Arabien, Spanien, Sri Lanka, Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), das Vereinigte Königreich, Vietnam und viele weitere.
Seit über 60 Jahren übernimmt das Writers-in-Prison-Committee (Komitee für inhaftierte und verfolgte Autoren) der internationalen Autorenvereinigung P.E.N eine wichtige Rolle bei der Verteidigung der globalen Meinungsfreiheit durch die jährliche Veröffentlichung einer Liste der inhaftierter Autor:innen ein. Dies erhöht den Druck auf Regierungen und leistet einen Beitrag zu deren Freilassung. „Bedauerlicherweise bleibt auch künftig die Verteidigung der Meinungsfreiheit weltweit eine wichtige Aufgabe, denn der globale Trend ist weiterhin alarmierend“, zeigt sich Bayr besorgt.
Gerade in gewaltvollen Konflikten wird die Meinungsfreiheit häufig zum Opfer der Auseinandersetzungen. „Die Verteidigung der Meinungsfreiheit kennt keine Grenzen. In einer Welt, in der Medienschaffende für ihre Worte ins Gefängnis geworfen werden, müssen wir gemeinsam für die Stimmen eintreten, die unterdrückt werden. Die Freiheit des Wortes ist das Fundament der Demokratie – es liegt an uns, es zu schützen und zu bewahren“, so Bayr. (Schluss) sd/bj
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