NEOS Wien Mitgliederversammlung: Zum Glück in die Zukunft!

Die NEOS Mitgliederversammlung in der Ankerbrot-Fabrik in Favoriten stand am Samstag Vormittag ganz im Zeichen des Mottos „Zum Glück in die Zukunft“.

NEOS Bundesvorsitzende Beate Meinl-Reisinger betonte gleich zu Beginn, dass NEOS gerade in bewegten Zeiten die Kraft der Zukunft ist: „Wir geben ein Sinnversprechen – voller Mut, mit Zukunftsgewandtheit wollen wir, dass die Menschen in Österreich wieder durch eigene Kraft in die Lage versetzt werden, sich etwas aufzubauen. Wir stehen für die Chance auf ein freies und selbstbestimmtes Leben – und gerade deshalb kämpfen wir für die beste Bildung für jedes Kind!“

NEOS Wien Landessprecher Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr ging in seiner Rede auch auf innenpolitische Scheindebatten der letzten Monate ein: „Bargeld in der Verfassung, wer ist normal und wer nicht, arme Kinder sollen Burger essen – alles unsägliche Debatten und Ablenkungsmanöver. Wir NEOS stehen dafür, dass wir Probleme erkennen, ansprechen und dann nach Lösungen suchen – das erwarten sich die Menschen auch zurecht von der Politik! Wir stehen auch für eine saubere Politik – und da habe ich überhaupt kein Verständnis für Kleingarten-Deals oder schwarze Bürgermeister, die sich durch Umwidmungen ein Vermögen zusammenraffen!“

In Wien werde es demnächst einen Verhaltenskodex für Politiker:innen geben, so Wiederkehr. „Das ist wichtig – wenngleich ich es schade finde, dass wir sowas brauchen, weil Einzelnen der persönliche moralische Kompass fehlt.“

Besorgt zeigt sich Wiederkehr über die pro-Hamas-Stimmung bei Demonstrationen in Wien nach dem grausamen Hamas-Überfall auf Israel: „Meine Haltung ist klar: Dieser heimtückische Angriff mit so vielen Toten ist durch nichts zu rechtfertigen. Wer auf Demos oder über soziale Netzwerke den Terror gutheißt oder zu weiteren Gewalttaten aufruft, hat in Wien nichts verloren!“

Wiederkehr betonte auch, dass NEOS für eine ehrliche Integrationsdebatte steht. „Wir haben in Wien sehr viele Angebote. Aber wir brauchen mehr Verbindlichkeit. Wien als wachsende, weltoffene Metropole braucht Zuwanderung. Aber wir erwarten von allen, die zu uns kommen, dass sie unsere Sprache lernen, dass sie möglichst einer Arbeit nachgehen und dass sie sich zu unseren Werten und unserer Demokratie bekennen.“

Im Laufe des Tages stimmen die NEOS Mitglieder noch über einen Antrag ab, der mehr verbindliche Maßnahmen in der Integrationspolitik vorsieht. Weiters steht unter anderem auch noch ein Antrag über Barrierefreiheit im öffentlichen Raum am Programm.