„Nachdem letzte Woche Wifo und IHS ihre Herbstprognose präsentierten und nach dieser nun für Österreich die Zeiten des Wachstums einmal vorbei sind und sich unsere Wirtschaft in einer Rezession wiedergefunden hat, forderten wir eine aktuelle Aussprache für den nächsten Wirtschaftsausschuss ein. Die geforderte Aussprache fand nun im Rahmen der heutigen Tagesordnung des parlamentarischen Wirtschaftsausschusses statt, aber ohne ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher, der in der Türkei weilt. Die Abwesenheit des Ministers belegt aber einmal mehr, welchen Stellenwert eigentlich das parlamentarische Geschehen – noch dazu bei derartig schlechten Wirtschaftsdaten – bei Kocher einnimmt. So standen nur Vertreter von IHS und Wifo den Abgeordneten Rede und Antwort“, so FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Axel Kassegger.
„Wenn ÖVP und Grüne nicht sofort mit einer vernünftigen Wirtschaftspolitik mit effizienten Entlastungen und zielgerichteten Maßnahmen gegensteuern, dann werden die Österreicher weiter an Wohlstand verlieren. Laut Ökonomen soll die Industrie auch im kommenden Jahr noch einmal schrumpfen und noch drastischer ist die Situation in der Bauwirtschaft. Ich erwarte mir nun schon vom Minister eine klar erkennbare Gegenstrategie und keine inhaltsleeren Beschwichtigungsreferate“, betonte Kassegger.
„Nehammer, Kogler, Kocher und Co. beschleunigen auch mit den unsäglichen Russland-Sanktionen die Talfahrt unserer Wirtschaft – während gleichzeitig Russlands Wirtschaft wächst. Die Betriebe kämpfen leider schon länger mit der Stagflation, also einem Stillstand des Wachstums bei gleichzeitiger Geldentwertung“, erklärte Kassegger und weiter: „Seit Monaten befeuern nämlich ÖVP und Grüne mit ihren Dauerbelastungen diese Entwicklung und führen Österreich noch weiter in den Abgrund – mit stagnierender Wirtschaft, Betriebsschließungen und ansteigender Arbeitslosigkeit bei gleichzeitig hoher Teuerungsrate."
„Eine massive temporäre Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe sowie der Mineralölsteuer bis hin zu deren völligem Aussetzen und die Abschaffung der CO2-Strafsteuer sind nun die Gebote der Stunde. Letztendlich wird aber nur mehr eine rasche politische Trendwende, die ausschließlich mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl möglich ist, diese rasante wirtschaftspolitische Talfahrt stoppen können“, betonte Kassegger.
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ