JG-Kögl: Abgehobenheit trägt Ihren Namen, Herr Nehammer!

„1,3 Millionen Menschen in Österreich sind armutsgefährdet – mehr als ein Fünftel davon sind Kinder bis 17 Jahre. Ihnen haben die ÖVP und ihr Obmann Nehammer gestern einmal mehr ihr wahres Gesicht und ihre Verachtung gezeigt“, ist Michael Kögl, Bundesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ, empört. Er bezieht sich damit auf ein Video, das auf der Plattform X, vormals Twitter, viral gegangen ist und das den Bundeskanzler auf einer Veranstaltung mit Parteifreunden zeigt, bei dem er in einer Wutrede zum Rundumschlag ansetzt. „Es ist bizarr, mit welcher Kaltschnäuzigkeit die ÖVP auf Kinder losgeht und damit zeigt, wie weit sie sich von jeder Realität entfernt hat. Schon vor Wochen hat die ÖVP-Abgeordnete Großbauer 4 bis 6 Äpfel um 2,49 Euro empfohlen, sollte man sich eine warme Mahlzeit nicht leisten können. Gestern rechnete der Kanzler vor, dass man um 1,4 Euro einen Burger von einem Fastfood-Riesen bekomme und das die billigste Mahlzeit in Österreich sei. Die sei zwar nicht gesund, aber besser als die Bevormundung durch ein gratis warmes Mittagessen an Schulen und Kindergärten, wie von der SPÖ gefordert. Der Kanzler sollte seine Arbeit machen und Armut bekämpfen, statt im Kreis seiner Freunde über arme Menschen zu schimpfen!“, betont Kögl. Es brauche wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung, prekäre Wohnverhältnisse und Sicherungssysteme gegen die Armut – die Bundesregierung versage hier seit Monaten auf ganzer Linie, so Kögl. ****

Zudem lasse das Video tief in eine gespaltene ÖVP blicken, so der JG-Vorsitzende: „Wer immer dieses Video gemacht und veröffentlicht hat, muss gewusst haben, dass er damit der Partei und dem Kanzler Schaden zufügen wird. Offenbar ist Nehammer so schwach aufgestellt, dass ihn die eigenen Parteifreunde aus dem Amt heben wollen.“

Auch die Unglaubwürdigkeit der aktuellen ÖVP-Kampagne „Glaub an dieses Österreich“ regt Kögl auf: „Nehammer bezieht sich auf die Weihnachtsrede von Bundeskanzler Figl aus dem Jahr 1945, in der dieser die Österreicher*innen wissen lässt, dass er ihnen aufgrund bitterer Armut nach dem zweiten Weltkrieg keinen Weihnachtsbaum und auch sonst nichts geben kann. Es ist besonders schäbig, dass sich ÖVP-Obmann Nehammer am Tag nach der Kampagnenpräsentation hinstellt und mit der Situation armutsgefährdeter Kinder politisches Kleingeld wechseln will. Es zeigt, dass die ÖVP was anderes sagt, als sie in Wahrheit tut.“

Auch der Umstand, Frauen vorzuwerfen, sie würden zu wenig verdienen, weil sie Teilzeit arbeiten, ist für Kögl empörend: „Viele Frauen finden gar keinen Vollzeitjob, weil Unternehmen sie nur Teilzeit anstellen wollen und es keine entsprechenden Kinderbildungsplätze und Betreuungsangebote gibt und sie daher gar nicht mehr arbeiten können. Ihnen zu sagen, sie sollen einfach auf Vollzeit aufstocken, damit ihnen mehr Geld zum Leben bleibt, ist an Zynismus nicht zu überbieten. Es braucht einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbildungs- und -betreuungsplatz, Ferienbetreuungen und den Ausbau von Kindergärten und Ganztagsschulen und zwar zackig! Die ÖVP stand hier ja bisher immer auf der Bremse!“

Gerade mit Blick auf die kommenden Wahlen brauche es jetzt eine Politik, die anders funktioniert: „Wir treten als SPÖ dafür ein, die Situation der Menschen wirklich zu verbessern – Absicherung gegen Armut ist hier ganz zentral. Dafür braucht es aber Mehrheiten ohne ÖVP und FPÖ. Dafür rennen wir, damit es für die Vielen wirklich besser wird!“, so Kögl abschließend. (Schluss) lp