Stocker zur Einstellung der Ermittlungen gegen Blümel: „Vorwürfe der Opposition sind wie ein Kartenhaus zusammengebrochen“

„Erneut sind die Vorwürfe der Opposition wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Erinnern wir uns, wie lange Gernot Blümel auf den Titelseiten dieses Landes und in prominent platzierten ZiB-Beiträgen mittels falscher Vorwürfe vorverurteilt wurde. Alle diese Unterstellungen haben sich nun offiziell als falsch herausgestellt. Denn Fakt ist: Wie die Volkspartei immer betonte, hat die Novomatic nicht an die Volkspartei gespendet. Damit reiht sich auch dieses Verfahren gegen einen politischen Vertreter der Volkspartei in das mittlerweile bekannte Muster ein: Zuerst werden Vorwürfe erhoben, dann wird monatelang darüber berichtet und am Ende stellen sich die Vorwürfe als vollkommen haltlos heraus. Dieses Verfahren erinnert an die von Herbert Kickl provozierten Ermittlungen gegen das BVT, wo es ebenso eine Hausdurchsuchung gab, die ausschließlich auf Vermutungen gefußt hat. Im Fall von Gernot Blümel war es eine vermutete Spende, die es nie gegeben hat und die von Seiten der Volkspartei von Anfang an dementiert wurde. Dennoch wurde Gernot Blümel jahrelang an den Pranger gestellt und in Misskredit gebracht. Daher ist es jetzt für alle, die daran mitgewirkt haben, an der Zeit, sich zu entschuldigen. Alle, die sich an der Vorverurteilung beteiligt haben, müssen endlich in sich gehen und dieses massive Dirty Campaigning gegen die Volkspartei beenden“, betont der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, nach der Einstellung der Ermittlungen gegen Finanzminister a.D. Gernot Blümel.

„Anhand der oppositionellen Forderung nach dem Rücktritt des Ministers bis hin zum Verlangen nach einer Sondersitzung erkennt man, dass die Opposition versucht hat, die Justiz für ihre Zwecke zu instrumentalisieren“, so Stocker abschließend.