Sozialminister Rauch nach Arbeitsbesuch: Moldau braucht uns jetzt

Seit 2003 fördert das Sozialministerium bilaterale und multilaterale Projekte in der Republik Moldau und ist seit über 10 Jahren mit einem Spezialattaché vor Ort vertreten. Im Zuge einer dreitägigen Arbeitsreise konnte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch einige der geförderten Gesundheits- und Sozialprojekte besuchen und sich vom Erfolg der bisherigen Hilfe vor Ort überzeugen. Gleichzeitig stellte er eine Verlängerung der Projektförderungen für das kommende Jahr in Aussicht. Im Austausch mit moldauischen Ministerkolleg:innen und der EU-Delegation in Moldau sicherte Rauch weitere Unterstützung für die Beitrittsgespräche zur Europäischen Union in Form von Wissenstransfer im Gesundheits- und Sozialbereich zu. Erhält Moldau die notwendige Unterstützung nicht jetzt, geht die europäische Perspektive verloren. ***  

Die Republik Moldau hat erst im März vergangenen Jahres einen Antrag zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Die Beitrittsperspektive erfordert von der Republik Moldau jedoch noch zahlreiche Reformen des Sozialschutzes und der Gesundheitsversorgung. Österreich möchte die Republik Moldau als Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit auf diesem Weg bestmöglich unterstützen. Die Hilfe vor Ort wurde durch die Bundesregierung gemäß dem Regierungsprogramm bereits deutlich ausgebaut. Das Sozialministerium fördert bereits seit 2003 unterschiedliche Projekte, Verbesserung des Sozial- und Gesundheitssystems der Republik Moldau. 

Im Zuge seiner Arbeitsreise nach Moldau führte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch bilaterale Gespräche mit seinen moldauischen Ministerkolleg:innen. In den Gesprächen mit Sozialminister Buzu und Gesundheitsministerin Nemerenco wurde besprochen, wie Österreich durch zwischenstaatlichen Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch die Neuerungen zur Weiterentwicklung des Sozialschutzes und der Gesundheitsversorgung unterstützen und durch konkrete Projekte vorantreiben kann.  

Beim Austausch mit dem Minister für Arbeit und Sozialschutz, Alexei Buzu, lag der Fokus auf Maßnahmen gegen geschlechterbasierte Gewalt. Vereinbart wurde ein Studienbesuch der moldauischen Kolleg:innen nach Österreich.  Im Gespräch mit der Gesundheitsministerin Ala Nemerenco wurde ein gemeinsames Projekt im Rahmen des Programms EU4Health, zu dem die Republik Moldau erst seit kurzem Zugang hat, ins Auge gefasst. Österreich wird seine Expertise in der Beantragung von EU-Geldern mit den moldauischen Partner:innen teilen.  Die laufenden bilateralen Projekte zielen auf die Ausbildung von Gesundheitspersonal in Moldau zur Verbesserung der Qualität sowie der Infektionsprävention und -kontrolle in Langzeitpflegeheimen ab.  

Bei einem runden Tisch stellten moldauische Nichtregierungsorganisationen ihre Arbeit vor und skizzierten den Handlungsbedarf für die Inklusion von Menschen mit Behinderung und anderer vulnerabler Gruppen. NGOs kämpfen unerschrocken gegen die Diskriminierung von LGBTIAQ+-Personen. 

“In den vergangenen Tagen habe ich mir ein persönliches Bild davon machen können, wie sehr unsere langjährige Unterstützung den Menschen in einem der ärmsten Länder Europas hilft. Ich habe eine kleine betreute Wohngemeinschaft von Menschen mit psychiatrischen Problemen im entlegenen Norden des Landes besucht und durfte mit einem mobilen Pflegeteam einsamen Senior:innen, die in Armut leben, Medikamente und Essenspakete liefern. Die Gespräche mit der Zivilgesellschaft und der  konstruktive Austausch mit meinen Amtskolleg:innen hat mich bekräftigt, unsere Unterstützung auch weiterhin zur Verfügung zu stellen. Ich bin mir sicher, dass die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern in den Bereichen Sozialschutz, Gesundheit und Gewaltprävention entscheidend ist, um die Lebensbedingungen der Menschen langfristig zu verbessern. Moldau braucht unsere Unterstützung jetzt, sonst verlieren wir es. Beitrittskandidat:innen dürfen auf ihrem Weg Richtung Europa nie das Gefühl haben, in diesem komplexen Prozess alleine gelassen zu werden.”, so Bundesminister Johannes Rauch.  

Österreich ist ein starker Befürworter der EU-Erweiterung.. Das bekräftigte Bundesminister Rauch auch in Gesprächen mit Jānis Mažeiks, dem Leiter der EU-Delegation in Moldau. Auch die österreichische Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, inklusive dem WHO-Länderbüro in Moldau, ist von großer Bedeutung. Bei den Gesprächen mit der WHO Vertreterin, Dr. Miljana Grbic, wurde vor allem die weitere Zusammenarbeit im Bereich der Infektionsprävention und -kontrolle in Langzeitpflegeeinrichtungen besprochen. 

Beim Besuch des Refugee Assistance Centers, einem Kooperationsprojekts der Austrian Development Agency, der Caritas und von Nachbar-in-Not wurde vor allem der andauernde Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine thematisiert. Dieser hat wegen der geografischen Nähe zum Kriegsgeschehen nicht nur dramatische Auswirkungen auf die Menschen in Moldau, sondern insbesondere auch auf die große Anzahl an ukrainischen Geflüchteten im Land, welche die Republik Moldau auf beeindruckende solidarische Weise aufgenommen hat. Erst im Juni hat die Bundesregierung deswegen die Ausschüttung von weiteren 18 Mio Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds beschlossen. 

Bundesminister Rauch fand diesbezüglich klare Worte: "Die Menschen hier vor Ort leisten Unglaubliches, um Ukrainer:innen in ihrem Land bestmöglich zu unterstützen.  Auch Österreich wird weiterhin seinen Beitrag leisten, um die Republik Moldau zu unterstützen, die Folgen des Krieges vor seiner Haustür bestmöglich zu bewältigen. "