NEOS-MV: Unsere liberale Vision für Österreich: Angstfrei. Tatkräftig.

„Wir erleben jetzt schon seit Jahrzehnten Krisen: Finanz- und Bankenkrise, Coronakrise, Gesundheitskrise, Klimakrise, der brutale Angriffskrieg Putins auf die Ukraine, gefolgt von Energiekrise, Teuerungskrise und einer Debatte um die Sicherheit Europas. Die Menschen machen sich zurecht Sorgen um die Zukunft, denn die Lehren aus all diesen Krisen werden von den Altparteien mit dröhnendem Schweigen beantwortet. Das befeuert Ohnmacht“, sagt NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger heute in ihrer Grundsatzrede bei der NEOS-Mitgliederversammlung.

Diese Ohnmacht nutze die FPÖ aus – mit der Vorstellung einer „Festung Österreich“, ganz nach dem Vorbild der illiberalen, rechtspopulistischen Politik Viktor Orbans. „Aber Illiberalität und Demokratie gehen nicht zusammen“, so Meinl-Reisinger. „Kickl, der die Flagge der Freiheit angeblich hochhält, ist in Wirklichkeit ein Autokrat, der Begriffe wie Demokratie und Freiheit missbraucht. Unter der Flagge der Freiheit predigen Autokraten Illiberalität, unter dem Begriff Demokratie verstecken sie Demagogie und verleugnen die offene Gesellschaft, die Menschenwürde und den Schutz von Minderheiten. Und unter dem Deckmantel der Neutralität sind sie die besten Propagandagehilfen Putins. Das dürfen wir – das werden wir nicht zulassen! Wir NEOS sind das Gegenmodell zu diesem autoritären Weg.“

„Demokratie stirbt im Dunklen und Stillen“

Die ÖVP mache Herbert Kickl die Räuberleiter. „Und so hat die ÖVP die Mitte verraten und verlassen“, sagt die NEOS-Parteichefin. „Wir müssen die Sinnfrage in den Mittelpunkt stellen und kein Machtversprechen. Wir müssen wieder darauf achten, dass das Aufstiegsversprechen wieder hält, dass sich die Menschen wieder etwas aufbauen können. Wir müssen Reformen umsetzen, denn die Mitte bricht zusammen. Und wir müssen die Werte hochhalten, die Österreich stark gemacht haben: Weltoffenheit, Innovation, das gemeinsame Europa und das Vertrauen ineinander, gerade auch die Gastfreundschaft.“

Demokratie sterbe im Dunklen und Stillen, warnt Meinl-Reisinger: „Wir müssen standhaft und wehrhaft sein gegen alles, das unsere Demokratie und freie Gesellschaft gefährdet. Nehmen wir die Zukunft in unsere Hand!“

NEOS als Gegenmodell zu altem Parteiensystem

Österreich brauche eine freie und gerechte Chancengesellschaft, so Meinl-Reisinger: „Wir glauben an eine bessere Zukunft – mit der besten Bildung, weniger Steuerbelastung, einem wettbewerbsfähigen Standort, einer neuen Sicherheitsstrategie und einer Politik, die Klima und Wirtschaft verbindet. Wir glauben an alle, die vorankommen und unser Land voranbringen wollen. Und wir glauben nicht nur daran, wir machen das auch – mutig, angstfrei und tatkräftig. Denn weitere Jahre des Stillstands können wir uns nicht leisten.“