SPÖ-Schieder: Kosovos Zukunft ist in Europa

Nach der Rede von Vjosa Osmani, Präsidentin des Kosovo, im Plenum des EU-Parlaments und anlässlich seines Treffens mit der Präsidentin, sagt Andreas Schieder, Kosovo-Berichterstatter der Sozialdemokrat*innen im EU-Parlament: „Wir befinden uns gerade in einer kritischen Phase angesichts der jüngsten Zwischenfälle und Spannungen im Norden des Kosovo und mit dem Nachbarn Serbien." Schieder appelliert, zum Dialog unter Moderation der EU zurückkehren: „Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Umsetzen eines Stufenplans kann es langfristig zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien und somit zu einer Entspannung in der Region kommen. Dazu braucht es aber echten Willen zur Veränderung: Die wiederholten, bewussten Provokationen durch den serbischen Präsidenten Vučić müssen umgehend ein Ende finden. Anstatt Radikalisierung braucht es Dialog. Die kriminellen Täter, die für die brutalen Ausschreitungen und ernsthaften Verletzungen die Schuld tragen, dürfen nicht Straffreiheit erfahren, sondern müssen von den Behörden verhaftet und ausgeliefert werden. Neuerliche Wahlen der betroffenen Bürgermeister müssen mit Beteiligungs-Garantie und ohne Boykotte stattfinden. Auch Premierminister Kurti muss Willen zur Lösung der Situation zeigen. Das ist eine wichtige Voraussetzung für die europäische Integration der gesamten Region.“ ****

Schieder weiter: „Jahrelang hat das EU-Parlament für Visaliberalisierung für den Kosovo gekämpft. Nun wird die Visaliberalisierung zur Realität. Aber nicht erst, seit Pristina im letzten Jahr einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt hat, befindet sich das Land auf europäischem Pfad. Kosovo kämpft mit uns für demokratische und europäische Werte und trägt außenpolitische Entscheidungen mit. Die Präsidentin hat heute erwähnt, dass die wahre Geschichte Kosovos die ihrer Menschen ist. Und diese Geschichte ist eine europäische.“ (Schuss) bj