FPÖ – Rauch/Lausch: „Klimabonus-Abschaffung für Häftlinge auf FPÖ-Druck ist ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit!“

Der Abschaffung des Klimabonus für Häftlinge in der heutigen Sitzung des parlamentarischen Umweltausschusses gingen ein massiver Druck und zahlreiche Anträge der FPÖ voraus, die von Beginn an die Beseitigung dieser Ungerechtigkeit auf Kosten der Steuerzahler forderte. „Dass Schwarz-Grün gemeinsam mit der rot-pinken Scheinopposition Asylwerbern und Häftlingen den Klimabonus nachgeworfen hat, obwohl beide Gruppen ohnehin mit Steuergeld rundumversorgt werden, ist eine himmelschreiende Verhöhnung der hart arbeitenden und unter der Rekordteuerung leidenden Bürger. Es ist daher ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit, dass die schwarz-grüne Regierung endlich unsere freiheitliche Forderung umsetzt“, erklärten FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch und NAbg. Christian Lausch.

Der nächste und ebenfalls längst überfällige Schritt sei nun das Aus für den Klimabonus für Asylwerber. „Damit würden ÖVP und Grüne auch ihren eigenen Argumenten folgen, denn in ihrem Abänderungsantrag für die Abschaffung des Klimabonus für Häftlinge geben sie selbst zu, dass diese von den Mehrbelastungen nicht betroffen sind. Das ist bei Asylwerbern nicht anders. Es ist daher überhaupt nicht einzusehen, warum Menschen, die illegal in unser Land gekommen sind und mit Steuergeld rundumversorgt werden, weiterhin ein ,Körberlgeld´ erhalten sollen!“, so NAbg. Walter Rauch.

Die FPÖ werde daher nicht lockerlassen und sich weiter dafür einsetzen, dass auch der ungerechte Klimabonus für Asylwerber ehest möglich fällt. „Der Klimabonus ist auch ein Anziehungsmagnet für illegale Einwanderer aus aller Herren Länder. Ein Ende dieses Geldregens auf Steuerzahlerkosten würde daher zur notwendigen Deattraktivierung Österreichs als Zielland für Asylforderer beitragen. Denn dieser ,neuen Völkerwanderung´ muss ein sofortiger Asylstopp und eine ,Festung Österreich´ entgegengestellt werden! “, erklärte NAbg. Christian Lausch.