NEOS zum Tag der Pflege: Maßnahmen gegen Personalnot sind Maßnahmen gegen den Pflegenotstand

„In keinem anderen Bereich erlebt man die Personalnot so hautnah und schmerzhaft wie in der Pflege“, sagt NEOS-Gesundheitssprecherin Fiona Fiedler zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai. „Der Pflegenotstand ist längst lebensgefährlich geworden und trifft jede und jeden. Die Jüngsten, wenn Kinderstationen geschlossen werden. Die Ältesten, wenn niemand mehr Zeit hat, sich gut um sie zu kümmern. Die Kranken, wenn sie wieder nach Hause geschickt werden. Und die Pflegenden, wenn zur jahrelangen ständigen Überlastung auch noch mangelnde Wertschätzung kommt. Und die Regierung hat nichts Besseres zu tun, als qualifiziertes Personal abzuschieben und motivierten ausländischen Fachkräften Steine in den Weg zu legen.“  

Um die Personalnot und den Pflegenotstand in den Griff zu bekommen, müssten ÖVP und Grüne „ihre Showpolitik mit Autogipfeln und ihre Schuss-ins-Knie-Aktionen wie beim Schengen-Veto beenden und alles tun, um Österreich für qualifiziertes Personal aus dem Ausland attraktiver zu gestalten“, fordert Fiedler. „Dafür braucht es neben einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild flächendeckende Kinderbetreuung, einfachere Visa-Verfahren, aber auch mehr Netto vom Brutto. Denn wie Studien zeigen, schrecken die hohe Abgabenlast und die hohe Zahl der abgelehnten Visa Arbeitskräfte aus dem Ausland ab. Die fremdenfeindliche Politik der ÖVP – getrieben von der FPÖ und mitgetragen von den Grünen – tut ihr Übriges.“  

Einfach nur mehr Geld in ein marodes System zu schütten, wie von der SPÖ gefordert, löse die Pflegekrise jedenfalls genauso wenig wie das Regierungsansinnen, Jugendliche in der Pflegelehre zu verheizen, so Fiedler. NEOS fordern stattdessen den Ausbau der mobilen Pflegedienste, die Neuregelung der Finanzierung für Heimaufenthalte, bundesweit einheitliche Pflegestandards und einen Pflegeschlüssel, um die Qualität der Pflege österreichweit zu gewährleisten. Um die Finanzierung des Pflegesystems langfristig sicherzustellen, muss zudem der Pflegefonds neu aufgestellt werden. Fiedler: „Wir müssen die Pflege auch mehr wertschätzen und gesellschaftlich aufwerten. Das haben sich die Menschen, die Tag und Nacht unermüdlich in unseren Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen schuften, einfach verdient.“