BMKÖS: Neue Maßnahmen im Kampf gegen Hassrede

Als größter Arbeitgeber in Österreich hat der öffentliche Dienst die Verantwortung mit gutem Beispiel voranzugehen. Diese Vorbildfunktion bedeutet auch, sich aktiv für Respekt, Diversität und Anti-Diskriminierung stark zu machen. Um dieser Forderung gerecht zu werden und einen Beitrag für eine faire Arbeitswelt im öffentlichen Dienst zu leisten, ist das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) ab sofort Mitglied des Nationalen No Hate Speech Komitees. 

Das No Hate Speech Movement wurde 2013 auf Initiative des Europarates ins Leben gerufen. Die Kampagne „No Hate Speech Movement. Young people combating hate speech online“ gab diesem wichtigen Thema den Startschuss. Der Europarat lädt Regierungen in der EU dazu ein, nationale Komitees mit Repräsentant:innen von Regierungsseite, Jugendorganisationen, der Zivilgesellschaft und relevanten Unternehmen einzurichten. Österreich hat 2016 dieser Einladung folgend ein solches nationales Komitee eingerichtet.

Seit Beginn 2023 ist das BMKÖS nun Mitglied dieses Komitees und wird somit die Bundesbediensteten in Zukunft noch stärker für das Thema Hassrede (im Netz) sensibilisieren. 

Das Kompetenzzentrum für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung spielt hier eine wichtige Rolle. Der 2022 gegründeten Stabstelle, die nicht nur Diversität im Ministerium verankert, sondern auch Rassismus und anderen Formen der Diskriminierung entgegenwirkt, fallen wichtige Aufgaben zu. Die Förderung und Verankerung von diskriminierungsfreier Sprache und Kommunikation sowie ein starkes Auftreten gegen Hassrede sind essentielle Fundamente des Kompetenzzentrums. Insbesondere im Bereich der Ausbildung des öffentlichen Dienstes wird Bewusstsein geschaffen. Dazu kommen auch Antidiskriminierungsmaßnahmen im Sport und der Kunst und Kultur, die gegen diskriminierende Sprache und Verhalten vorgehen sollen.

So werden beispielsweise in der Verwaltungsakademie des Bundes ab 2023 diverse Schulungen angeboten, die das Ausmaß, die Konsequenzen und Auswirkungen von Diskriminierung etwa in der Form von Hassrede schildern sowie Strategien und Instrumente gegen Hassrede aufzeigen. Die Inhalte sind breit aufgestellt, von „Sensibilisierung gegen antiziganistische Vorurteile“, über „Rassismus benennen und erkennen“, „Diversitätssensible Öffentlichkeitsarbeit“ bis hin zu „Flucht als aktuelle Herausforderung“.

Weitere Informationen zum Kompetenzzentrum für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung finden Sie unter https://www.bmkoes.gv.at/Ministerium/gleichstellung-und-diversitaet.html