„Weiß diese Bundes-ÖH eigentlich selbst, ob diese ÖH-Wahl wie geplant im Mai stattfinden kann oder nicht?", fragt sich Lukas Schobesberger, Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender der JUNOS Studierende.
Die Kommunikation rund um die Abwicklung der Wahl ist lückenhaft und spärlich – die bekannten Details sind aber schockierend. Eigentlich sollte es seit 22. März 2023 allen Studierenden möglich sein, die Briefwahlkarte über das neue elektronische Wahladministrationssystem (eWAS) zu beantragen. Die Beantragung sollte über Handysignatur und ID Austria möglich sein – das funktioniert aber bis heute nicht oder nur vereinzelt. Seit 30. März 2023 sollten alle Studierenden Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen können – doch auch dieses ist fehlerhaft und veraltet. All diese tiefgreifenden Verfehlungen kommen nur langsam ans Tageslicht.
JUNOS fordern lückenlose Aufklärung und klare Stellungnahme der Bundes-ÖH
Dass die Informationen zu den groben Verfehlungen rund um die Abwicklung der ÖH-Wahl 2023 nicht transparent und frühzeitig kommuniziert werden, halten die JUNOS für äußerst bedenklich. "Wir fordern lückenlose Aufklärung und eine klare Stellungnahme der Bundes-ÖH, ob diese ÖH-Wahl wie geplant stattfinden kann oder nicht.", so Schobesberger.
„Dass das neue eWas mit Gesamtkosten iHv. 670.000 € fehlerhafte, veraltete Daten beinhaltet und die Beantragung der Briefwahlkarte derart große Fehler aufweist, ist ein demokratischer Skandal.", so Schobesberger kritisch über die Abwicklung der Wahl. Dabei kritisieren die JUNOS auch die unzureichende Kommunikation der Probleme.
„Wenn der Bundes-ÖH etwas an einer demokratisch gewählten ÖH liegt, tritt sie noch morgen vor die Öffentlichkeit und bezieht Stellung zur Causa eWAS", fordert der pinke Spitzenkandidat.
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