Die zivilgesellschaftliche Initiative Zukunft JETZT begrüßt die Bereitschaft der österreichischen Bundesregierung zu einer umfassenden, öffentlich zugänglichen Aufarbeitung und Analyse ihres Covid-19-Pandemiemanagements sowie dessen Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner Österreichs.
Zukunft JETZT lanciert deshalb eine Petition an die Bundesregierung und den Nationalrat zu einer faktenbasierten und partizipativen Aufarbeitung, durch welche die andauernde gesellschaftliche Spaltung überwunden werden kann.
Konkret enthält die Petition 3 Forderungen:
Erstens soll die Bundesregierung ehebaldigst detaillierte Pläne zur Aufarbeitung des Pandemiemanagements vorlegen und einer öffentlichen Diskussion unterziehen. Diese soll mindestens folgende Bereiche umfassen: Gesundheit & Soziales, Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Kommunikation, Gesetz-gebung, eingesetzte Kommissionen sowie Berichte & parlamentarische Anfragen.
Zweitens sollen maximale Partizipationsmöglichkeiten an den Analyseprozessen und -ergebnissen für die Bevölkerung gewährleistet werden. Hierzu soll unter anderem eine öffentliche Abstimmung über die Auswahl unabhängiger Mitglieder der Untersuchungskommission stattfinden, eine Sendereihe im öffentlich-rechtlichen Rundfunk angesetzt sowie ein öffentlich zu übertragender Untersuchungsausschuss eingesetzt werden.
Drittens soll ein Maßnahmenkatalog zur Vorbereitung auf zukünftige Krisen unter Wahrung der Grundrechte entwickelt und zur öffentlichen Diskussion vorgelegt werden.
Ziel ist die Wiederherstellung des Vertrauens in Politik und Wissenschaft, die Garantie des sozialen Friedens in Österreich und die Sicherung einer prosperierenden Zukunft für alle und die kommenden Generationen.
Für die Petition konnte Zukunft JETZT den Stellvertretenden Vorsitzenden der Bioethikkommission, Herr Univ.-Prof. Dr. Peter Kampits, sowie weitere renommierte Expert*innen verschiedener Fachrichtungen als Erstunterzeichner*innen gewinnen.
Hier geht es zur Petition und zur Unterzeichnung:
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