NEOS: Nehammers Festhalten an Verbrennungsmotor „rückwärtsgewandt und antieuropäisch“

Mit völligem Unverständnis reagiert NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon auf das vehemente Festhalten von Bundeskanzler Nehammer am Verbrennungsmotor: „Mit so einer rückwärtsgewandten Einstellung, wie sie der Kanzler und seine schwarzen und blauen Freunde an den Tag legen, können wir uns gleich von der Klimaneutralität verabschieden. Dabei meinte Nehammer in seiner Kanzlerrede noch selbst, dass Rückschritt nie Fortschritt sein könne.“  

Nur noch „völlige Realitätsverweigerer“ würden den Klimawandel und seine Folgen noch verharmlosen und als „Untergangsirrsinn“ bezeichnen, so Gamon, die kritisiert, dass Österreich erneut in einer ganz entscheidenden Frage als „Blockierer auf EU-Ebene“ weitgehend isoliert dastehe. „Das sture und antieuropäische Verweigern ambitionierter Klimaziele, auf die wir uns alle verständigt haben, ist fatal im Kampf gegen den Klimawandel und versperrt gleichzeitig Wege für neue Investitionen.“ Erst diese Woche habe der Weltklimabericht ein konsequentes Handeln eingemahnt. Gamon: „Wir haben die letzten Jahrzehnte schlichtweg verschlafen. Daher sind jetzt umso entscheidendere Maßnahmen notwendig, wenn wir den nächsten Generationen noch einen lebenswerten Planeten hinterlassen wollen.“ 

Die USA und China würden sich heute schon ein Wettrennen um E-Mobilität liefern, während sich die EU noch darum streite, ob in E-Autos investiert werden sollte, so Gamon weiter: „Das Verbrenner-Aus schafft dabei Klarheit für die Industrie und signalisiert, wo die Reise in den nächsten Jahren hingeht. Der Verbrennungsmotor kann nicht künstlich am Leben erhalten werden – auch wenn Nehammer das offenbar gerne so hätte. Die antieuropäische Allianz rund um Deutschland und Österreich bedroht hingegen die Mobilitätswende und gefährdet die Planungssicherheit für die Automobilindustrie. Wir befinden uns in einem globalen Wettbewerb und sind drauf und dran, nach der digitalen Wende auch die grüne Wende zu verschlafen.“