Wien (OTS) – Heute und morgen findet die Klubklausur der Wiener Volkspartei im niederösterreichischen Kamptal statt. „Während die Wiener Sozialdemokratie sich lediglich mit Personaldiskussionen beschäftigt und keinerlei Impulse für die Stadt entwickelt, wollen wir unsere Schwerpunkte im Sinne der Menschen gemeinsam mit den Mandatarinnen und Mandataren weiter formen und erarbeiten“, so Klubobmann Markus Wölbitsch.
Klar sei, dass Wien vor großen Herausforderungen stehe, die Wiener Stadtregierung gleichzeitig aber völlig untätig sei. Die Geldverschwendung und Misswirtschaft von SPÖ und Neos nehme immer größere Ausmaße an, die verträumte linke Migrations- und Integrationspolitik sei zum massiven Schaden der Bevölkerung.
Auch Sozialmissbrauch, eine zunehmende Abschottung von Zuwanderern in Wien und das Entstehen von No-Go-Zonen bereiten zahlreiche Probleme. „Die Wiener SPÖ lässt vor allem keinerlei Fehlerbewusstsein erkennen, macht einfach weiter wie bisher und ignoriert schlichtweg die Interessen eines Großteils der Bevölkerung. Unterstützt von den Wiener Neos, die ein reines koalitionäres Anhängsel bilden und im Bildungsressort einen Skandal nach dem anderen produzieren“, so Wölbitsch weiter.
Schwerpunkt U-Kommission zum SPÖ-Finanzskandal
Das zeige sich vor allem aber auch am Umgang mit der Causa Wien Energie. Daher werde auch das Thema Untersuchungskommission zum SPÖ-Finanzskandal einen großen Raum im Zuge der Klubklausur einnehmen.
„Wo es nur geht, wird seitens der Stadt und der Wiener SPÖ die nötige Aufklärung behindert. Aktenlieferungen werden aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt, unzureichende Antworten präsentiert oder Nebelgranaten gezündet. Die Wiener Volkspartei bildet den Motor der Aufklärung und wird daher vor allem Bürgermeister Ludwig und Stadtrat Hanke nicht aus der Verantwortung lassen“, so Wölbitsch weiter.
Unser Weg für Wien
„Die Wiener Volkspartei steht für einen konsequenten Kurs bei Migration statt der Willkommenspolitik von SPÖ und Neos, eine professionelle Standortpolitik statt der stetigen Misswirtschaft, eine Politik für Steuerzahler statt der linken Hängematte sowie eine Politik für die schweigende Mehrheit in unserer Stadt, die sich Normalität wünscht. Mehr Mut für Wien ist dringend erforderlich. Dies wollen wir bei unserer Klubklausur entsprechend unterstreichen“, so Wölbitsch abschließend.
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