LH Peter Kaiser bleibt Vorsitzender der SPÖ-Kärnten! Mit minutenlangen standing ovations wurde die von ihm im Rahmen der heutigen Sitzung des SPÖ-Landesparteivorstandes gestellte Vertrauensfrage beantwortet, noch bevor er die Frage fertig ausgesprochen hatte.
In der Pressekonferenz im Anschluss an den Landesparteivorstand, zogen Kaiser und SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher ein erstes Resümee und stellten den Fahrplan für Sondierungs – und Koalitionsverhandlungen dar. Schon morgen startet Kaiser, dem der Landesparteivorstand auch einstimmig frei Hand für die Verhandlungen erteilte, mit seinem Team in die Sondierungsgespräche, um danach Koalitionsgespräche zu führen. Am Mittwoch ist zuerst die FPÖ als zweitstärkste eingeladen, Donnerstag folgt die ÖVP und am Freitag das Team Kärnten. Die Gespräche werden im SPÖ-Landtagsklub stattfinden. LH Kaiser und sein Team werden darüber hinaus, wie angekündigt, auch mit allen anderen Parteien sprechen, die es nicht geschafft haben in den Landtag einzuziehen. Im Team für die Sondierungsgespräche sind neben Kaiser LHStv.in Beate Prettner, LHStv.in Gaby Schaunig, Kaisers Stellvertreter als SPÖ-Landesparteivorsitzender Günther Goach, Andreas Sucher und der stellvertretende Klubobmann Andreas Scherwitzl.
„Das Ergebnis von Sonntag war ein Verlust, der mich persönlich getroffen hat, deswegen habe ich auch vorweg die Vertrauensfrage an die SPÖ Kärnten gestellt. Diese Abstimmung ist mit Standing Ovations beendet worden“, so Kaiser und weiter: "Jetzt heißt es: aufstehen, Krone richten, vorwärts marschieren! Es bleibt die Tatsache, dass wir als SPÖ noch immer deutlich die stimmenstärkste Partei in Kärnten sind und aus der Wahl heraus einen eindeutigen Auftrag der Bevölkerung zur politischen Gestaltung erhalten haben. Tatsächlich wünschen sich 74 Prozent der Kärntner*innen – in einer Nachwahlbefragung erhoben – eine Regierungsbeteiligung der SPÖ in Kärnten.“
„Zur Wahlbewegung selbst – es ist uns gelungen in einigen Bereichen eine exzellente Performance zu zeigen – wie etwa im Social Media-Bereich oder bei über 150.000 besuchten Haushalten in Kärnten. Nachbessern müssen wir ua in der Kommunikation, vor allem im ländlichen Bereich und im grundsätzlichen Verkauf unserer politischen Arbeit. Darüber hinaus haben wir – eben durch die vielen Hausbesuche erfahren, dass viele Menschen sich vom Land Kärnten mehr Service erwarten und einen stärkeren Bürokratieabbau. Das nehmen wir in die kommenden Gespräche mit und wir werden ganz verstärkt Klimapolitik für Kärnten machen und einfordern. Das hat für uns einen sehr hohen Stellenwert, gerade weil wir ein „enkelfittes“ Kärnten wollen, in jeder Hinsicht. Eine Lehre für die Zukunft muss sein, Ziele klarerer zu formulieren, damit alle Kärntner*innen auch bereit sind diese mitzutragen“. So Kaiser.
SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher unterstrich, dass die SPÖ Kärnten völlig geschlossen hinter LH Peter Kaiser als Vorsitzenden steht, wie auch die Mehrheit der Kärntner Bürger*innen die Landeshauptmann Kaiser weiter im Amt sehen wollen. „Unsere Wahlbewegung war innovativ, kreativ und sparsam. Ob sich alle wahlwerbenden Parteien, so wie wir, an die Kostengrenze gehalten haben, wage ich zu bezweifeln. Wir haben Perspektiven und Inhalte präsentiert – es gab alleine sechs Pressekonferenzen zu unserer Themen für die Zukunft – und wir haben nicht mit den Ängsten der Bevölkerung gespielt, wie mancher Mitbewerber. Und nein, das mögliche Szenario einer Regierungsbildung gegen und ohne Peter Kaiser als Landeshauptmann, war und ist keine Spekulation. Wir wissen, dass es bereits Gespräche gibt. Allerdings müsste man schon sehr vermessen sein und sehr arrogant, den eindeutigen Wunsch der Kärnten Bevölkerung, dass Peter Kaiser Landeshauptmann bleibt, zu missachten, um sich selbst in Machtpositionen zu hieven“, so Sucher.
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