SPÖ-Reindl: Klare Aussagen in UK-Wien-Energie

Martin Krajcsir, Geschäftsführer der Wiener Stadtwerke, hat in seiner Zeugenaussage die Entwicklungen in Europa am Energiemarkt und in Folge die Auswirkungen auf die Situation in Österreich bestätigt.  Der Stopp der Pipeline Nord Stream 1 hat den Markt dann völlig aus der Bahn geworfen. "Diese Einschätzung deckt sich mit den Aussagen der bisherigen Zeugen und auch mit der Einschätzung der Auskunftspersonen. Das Bild, das sich uns nun schon beim dritten Zeugen zeigt, ist, dass verantwortungsvoll und umsichtig gehandelt wurde. Das konnten uns alle jene, die in diesem turbulenten Sommer Entscheidungen getroffen haben, glaubhaft vermitteln", sagt Thomas Reindl, Fraktionsvorsitzender der SPÖ.  

Kommunikation folgt klarer Struktur  

"Auch betreffend der Kommunikation, wer mit wem wann gesprochen hat, ergibt sich ein klares Bild. Für mich ist das eine wichtige Aussage, um Vorgänge besser zu verstehen. Die Kommunikation erfolgt nicht nach dem Zufallsprinzip, sondern folgt einer klaren Struktur. Zudem hat auch Martin Krajcsir, so wie Zeugen davor klipp und klar bestätigt, dass es bei der Wien Energie ein striktes Spekulationsverbot gibt. Den Vorwürfen der Opposition wurde erneut ganz stark widersprochen", sagt Reindl.

Korrektes und rechtskonformes Vorgehen 

Außerhalb des UK-Themas wurde über die Einberufung eines Sondergemeinderates diskutiert. Sondersitzungen können nur zu einem bestimmten Thema einberufen werden und nicht zu Geschäftstücken. Die Stadtverfassung hat hier klare Regeln. "Ich bin enttäuscht von der Opposition, hier eine Debatte über die Geschäftsordnung des Gemeinderates anzuzetteln. Wider besseren Wissens werden hier Behauptungen aufgestellt, die keinem anderen Zweck dienen, als einfach falsche Informationen in Umlauf zu bringen. Ich ersuche inständig, zur Sachlichkeit zurückzukehren. Bürgermeister Michael Ludwig hat entsprechend der Stadtverfassung völlig korrekt und verantwortungsvoll gehandelt. Diese Angriffe unter der Gürtellinie sind einer demokratisch gewählten Partei unwürdig", so Reindl abschließend in Richtung Oppositionsparteien. 

Am Nachmittag ist Magistratsdirektor Dietmar Griebler als Zeuge geladen.