Zierfuß/Hungerländer: Das ABC des Versagens im Wiederkehr-Ressort

Der Bildungssprecher der Wiener Volkspartei Harald Zierfuß präsentierte in seiner Rede im heutigen Sondergemeinderat ein „ABC des Versagens“ im von Vizebürgermeister Wiederkehr geleiteten Ressort. "Das reicht von A wie Ahnungslosigkeit darüber, was in seinem Ressort vorgeht, über F wie Fördermittelskandale und L wie Lehrermangel bis hin zu Z wie die miserable Zwischenbilanz, die Stadtrat Wiederkehr nach zwei Jahren im Amt vorzuweisen hat", zählt Zierfuß einige Beispiele auf. Für Y könne man das Jugendwort 2012 „YOLO“ nennen, denn da seien die NEOS auch noch cool gewesen. „Mittlerweile gilt jedoch eher YOGO – You only govern once“, so Zierfuß zu Wiederkehr. 

Vor allem „B wie Bildungsversagen“ ortet er, wenn in Wien nur zwei von zehn Mittelschülern die Bildungsstandards im Lesen oder Rechnen erreichen, und C stehe für das Chaos, das gleich in mehreren Wiederkehr unterstellten Abteilungen wie der Bildungsdirektion und den MA 10, MA 11, MA 35 oder teilweise auch in der MA 56 herrsche. "Nur das T für Transparenz musste ich in meiner Aufzählung auslassen, denn die steht bei den NEOS leider nur auf dem Türschild", kritisiert der Bildungssprecher.

Auf „I wie Integrationsversagen“ ging Integrationssprecherin Caroline Hungerländer ausführlich ein. "Hier kann man leider nicht mehr nur von Stillstand, sondern tatsächlich von dramatischem Versagen sprechen. Die Wienerinnen und Wiener werden konfrontiert mit ethnischen Bandenkriegen, Randalen in Floridsdorf und Favoriten und katastrophalen Deutschkenntnissen in den Bildungseinrichtungen, die eine Folge der massiven Verfehlungen in diesem Bereich sind. Und womit begegnen Stadtrat Wiederkehr und die NEOS diesen Integrationsproblemen? Mit Mindestsicherungsberatung auf Arabisch und Staatsbürgerschaftsberatung auf Türkisch. Das ist direkt fahrlässig", kritisiert Hungerländer scharf.

Für durchaus sinnvoll halte sie die von den NEOS vielgepriesene Maßnahme der Elternkurse. "Doch diese haben ein Budget von gerade einmal 350.000 Euro. Von 8 Millionen, die zur Verfügung stehen, wird diese im Verhältnis ja geradezu lächerliche Summe in die einzig neue Maßnahme investiert. Das diffuse Integrationskonzept der Stadtregierung ist gescheitert, wie sich tagtäglich in Wien zeigt. Es braucht endlich Visionen, es braucht konkrete Maßnahmen im Integrationsbereich. Maßnahmen analog zu denen des Bundes, wo auch Verpflichtungen geschaffen werden", betont die Integrationssprecherin abschließend.

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