Kovacs: Van der Bellen bürgt für verantwortungsvollen Umgang mit gegenwärtigen Herausforderungen

Ein Zeichen für Stabilität, Kontinuität und Sicherheit sah Bundesratspräsident Günter Kovacs in der Angelobung Alexander Van der Bellens zu seiner zweiten Amtsperiode als Bundespräsident. Vor der zu diesem Zweck zusammengetretenen 19. Bundesversammlung sprach er über die Bedeutung von politischem Gestaltungswillen in krisenhaften Zeiten, dem Wert der Demokratie als Grundlage von Freiheit und Selbstbestimmung und der Rolle des Bundespräsidenten in der Festigung des Vertrauens in die demokratischen Institutionen.

Politischer Gestaltungswille und Zusammenhalt gegen die Krisen der Zeit

Es sei ein besonderer Tag für die Demokratie in Österreich. Nachdem vor zwei Wochen beide Kammern des Parlaments wieder an den "zentralen Ort der Demokratie" zurückkehrten, könne nun auch die Angelobung des wiedergewählten Bundespräsidenten wieder im "beeindruckenden historischen Sitzungssaal" der Bundesversammlung stattfinden, zeigte sich Kovacs erfreut. Der damit vollzogene Beginn der zweiten Amtszeit Alexander Van der Bellens bedeute für die Republik Stabilität, Sicherheit und Kontinuität. Er bürge für Umsicht an der Staatsspitze sowie einen verantwortungsvollen Umgang mit den mannigfaltigen Herausforderungen der Zeit.

Die Auswirkungen der Pandemie und des Krieges in der Ukraine, die gegenwärtige Teuerung sowie der Reformbedarf in Kovacs Schwerpunktthema während seiner Präsidentschaft in der Länderkammer – dem Gesundheits- und Pflegebereich – verlangten nach politischem Gestaltungswillen. Ein "starker Staat" müsse den Bürger:innen in krisenhaften Zeiten Sicherheit geben und für ein leistbares Leben auch für Menschen mit geringem Einkommen sorgen. Um die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinanderklaffen zu lassen und den sozialen Frieden zu sichern, brauche es vor allem Zusammenhalt, rekurrierte Kovacs auf Van der Bellens Rede bei seiner Angelobung vor sechs Jahren.

In dieser Rede habe der Bundespräsident auch von bevorstehenden "schwierigen Zeiten" gesprochen, womit er recht behalten habe, wie Kovacs bedauerte. Weder die Pandemie, noch der Ukraine-Krieg mit seinen verheerenden Folgen seien damals vorhersehbar gewesen.

Kovacs über die "Demokratie der Nähe" und Van der Bellen als Vorbild

Schließlich gebe es auch Anzeichen für eine Krise des demokratischen Systems, die laut Kovacs ernst zu nehmen seien. Wachsamkeit gegenüber Versuchen, das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen zu untergraben, sei geboten. Doch es liege an den Repräsentant:innen dieser Institutionen selbst, die richtigen Schlüsse aus dem Unmut zu ziehen und somit das Vertrauen wieder zu stärken, führte Kovacs aus. Es stehe nicht weniger auf dem Spiel als die Freiheit jedes Einzelnen.

Glaubwürdigkeit, Integrität, Transparenz in den Entscheidungen, ein respektvoller Umgang miteinander sowie ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen seien Bestandteile einer "Demokratie der Nähe", wie sie in den Ländern und Gemeinden bereits praktiziert werde. Bundespräsident Alexander Van der Bellen könne laut Kovacs als Vorbild in der Verkörperung dieser Prinzipien betrachtet werden. In "stürmischen Zeiten" gebe er Österreich festen Halt, womit die aktuellen Krisen bewältigbar würden und die Menschen mit Hoffnung in die Zukunft blicken könnten. (Fortsetzung Bundesversversammlung) wit

HINWEIS: Die 19. Bundesversammlung zur Angelobung von Alexander Van der Bellen ist als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Fotos von der Angelobung finden Sie im Webportal des Parlaments.