Taucher (SPÖ)/ Emmerling (NEOS) ad Regierungsmonitor: Zwischenstand zur Halbzeit kann sich sehen lassen!

Vor knapp zwei Jahren wurde der Regierungsmonitor als rot-pinkes Evaluierungstool ins Leben gerufen. In diesem Zeitraum hat die Wiener Stadtregierung viele Projekte initiiert, die das Leben in der Metropole noch attraktiver gestalten. Mittlerweile sind von den knapp 800 geplanten Projekten der Stadtregierung mehr als 650 umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung.

„Wir haben den Regierungsmonitor eingeführt, um den Wienerinnen und Wienern klar aufzeigen zu können, woran die Stadtregierung gerade arbeitet. Jede und jeder kann jederzeit einsehen, was im Grätzl passiert und an welchen Projekten momentan gearbeitet wird. Ich freue mich vor allem darüber, wie schnell Rot-Pink die Vorhaben umsetzt – nach knapp zwei Jahren Fortschrittskoalition haben wir weitaus mehr als die Hälfte aller Projekte umsetzen können! Das ist ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“, kommentiert SPÖ-Rathausklubvorsitzender Josef Taucher das aktuelle Update des Regierungsmonitors.

„Trotz unvorhersehbarer Hürden wie Pandemie oder Ukraine Krieg setzen wir die Vorhaben der Fortschrittskoalition unbeirrt und in einem enormen Tempo um. Mit dem Regierungsmonitoring lassen wir uns auf die Finger schauen, denn alle Wiener:innen haben jederzeit die Möglichkeit nachzuschauen, welche Projekte bereits umgesetzt bzw. in Umsetzung sind. Wir unterstreichen damit einmal mehr, dass Politik transparent gestaltet werden kann“, betont NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling.

Zwtl: Daseinsvorsorge und Transparenz im Fokus
Im vergangenen Quartal wurden vor allem im Bereich „Stadt der Arbeit und Wirtschaft“ allerhand Vorhaben der Stadtregierung umgesetzt. „Besonders hervorzuheben sind Projekte wie die 600 Euro Ausbildungsprämie als Anreiz für den Einstieg in Pflegeberufe. Überall werden gut ausgebildete professionelle Pflegekräfte gesucht. Mit der Pflegeausbildungsprämie unterstützt die Stadt Wien deshalb alle, die ihre berufliche Zukunft in der Pflege sehen! Damit wird die Ausbildungszeit wesentlich erleichtert und eine zusätzliche Motivation geboten, den Weg einer erstklassigen Pflegeausbildung zu beschreiten“, so Taucher. Ebenfalls mit Blick auf die Daseinsvorsorge wurde mit dem Vorhaben, bis zum Jahr 2040 alle Gemeindespitäler komplett zu modernisieren, das größte Investitionsprogramm des Wiener Gesundheitsverbundes gestartet. Die Spitäler werden ohne Einschränkungen für Patient:innen und Personal im Vollbetrieb und in jeglicher Hinsicht nachhaltig umgebaut. Alleine für die 1. Phase bis 2030 werden dafür 3,3 Milliarden Euro aus dem Wiener Stadthaushalt zur Verfügung stehen. Hinzu kommen noch Mittel aus dem Wiener Gesundheitsfonds.

Außerdem wurden in den vergangenen drei Monaten viele Projekte im Bereich „Transparente Stadt“ umgesetzt. Unter anderem wurde das Petitionsrecht reformiert. Mit den von nun an monatlich stattfindenden und öffentlichen Ausschusssitzungen finden die Ideen, Vorschläge und Wünsche der Wiener:innen schneller den direkten Weg zur Stadtregierung und werden damit innerhalb kürzester Zeit bearbeitet. „Weil wir davon überzeugt sind, dass es für saubere Politik vor allem maximale Transparenz und Bürger:innenbeteiligung braucht“, zudem ergänzt Emmerling: „Im Regierungsmonitoring ist auch ersichtlich, dass sich das ‚Wiener Bildungsversprechen‘ in Umsetzung befindet. Ein Projekt zur optimalen Förderung der eigenverantwortlichen und innovativen Entwicklung von Pflichtschulen, damit wir jede Wiener Pflichtschule zur besten Schule machen können. In der ersten Phase, die mit diesem Schuljahr begonnen hat, bekommen 10 Wiener Pflichtschulen mit besonderen Herausforderungen maximale Unterstützung im Bereich Schulentwicklung, mit dem Ziel, die Chancengerechtigkeit von Kindern unabhängig von ihrem Wohnort und ihrer Herkunft weiter zu stärken."

Zwtl: 24/7-Service ist online und öffentlich
Der Regierungsmonitor ist für alle Wiener:innen 24/7 abrufbar. Alle rund 800 Zielsetzungen betreffen die gesamte Stadt, Bezirke und Grätzl. Alle Punkte sind farblich markiert. Weiß bedeutet, dass das Vorhaben in der Pipeline ist, gelb heißt in Umsetzung und grün markierte Projekte sind bereits umgesetzt. Alle abgeschlossenen Projekte sind mit einem Link versehen, über den die Wiener:innen zu Inhalten und Informationen kommen. Unterteilt sind die Vorhaben in 9 Themenbereiche:

1. Stadt der Arbeit und Wirtschaft
2. Kinder- und jugendfreundlichste Stadt
3. Lebenswerte Klimamusterstadt
4. Stadt der Kultur und des respektvollen Miteinanders
5. Leistbare Stadt
6. Smart City Wien
7. Sozialer Zusammenhalt
8. Gesundheitsmetropole Wien
9. Transparente Stadt
Website: www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor