NEOS: Wen würde das Klima wählen? Sicher nicht mehr die Grünen

Erschüttert reagiert NEOS-Jugendsprecher Yannick Shetty auf die durchgesickerte Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), der zufolge die Bundesregierung klimaschädliches Verhalten im Vorjahr mit bis zu 5,7 Milliarden Euro subventioniert hat: „Dass Österreich ausgerechnet mit den Grünen in der Regierung mehr denn je für Förderungen ausgibt, die der Umwelt und dem Klima direkt oder indirekt schaden, ist geradezu absurd. Klimaministerin Gewessler hat bis heute keine einzige Maßnahme gesetzt, um diese Subventionen abzuschaffen oder zu ökologisieren. Stattdessen betreibt sie ,Greenwashing‘. Die Erhöhung des Radbudgets und die Einführung des Flaschenpfands werden als Meilensteine im Klimaschutz verkauft, während die großen Brocken unangetastet bleiben.“

Dass allein im Verkehrsbereich vier Milliarden Euro für klimaschädliche Förderungen ausgegeben werden, sei „absolut zukunftsvergessen und ein Schlag ins Gesicht der nächsten Generationen“, so Shetty. Es sei zudem eine Missachtung des Parlaments, dass es so lange gedauert habe, bis die Subventionsstudie überhaupt veröffentlicht wurde. „Unsere parlamentarischen Anfragen wurden immer wieder abgeschmettert, zuletzt Anfang Dezember – mit dem Hinweis, die Studie sei noch in Arbeit. Dabei war sie offenbar schon seit September fertig. Warum hat Ministerin Gewessler das Parlament zumindest irreführend informiert?“

Shetty fordert, dass jetzt rasch ambitionierte Schritte gesetzt und die WIFO-Empfehlungen ernstgenommen werden: „Gewessler muss endlich aktiv werden und den klimaschädlichen Subventionen den Riegel vorschieben. Wir brauchen eine zukunftsorientierte Klimapolitik, die auch an die nächsten Generationen denkt. Das Klima und der Anstand würden heute sicher nicht mehr die Grünen wählen.“

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