Bundesheer zum veröffentlichten Rechnungshofbericht „Einsatzbereitschaft der Miliz“

Die Miliz ist integraler und wichtiger Bestandteil des Bundeheeres. Daher standen für das Jahr 2022 Sonderinvestitionsmittel in Höhe von 70 Millionen Euro alleine für die Miliz zur Verfügung. Durch die massive erreichte Budgeterhöhung der Verteidigungsmittel in den nächsten Jahren (16 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren) wurde außerdem eine Grundlage geschaffen, die dem Österreichischen Bundesheer, darunter zählt auch die Miliz, mehr Planbarkeit und eine klare Entwicklung der Fähigkeiten ermöglicht. Dadurch können auch wieder dem aktuellen Bedrohungsbild angepasste Übungen durchgeführt werden.

Die Corona-Pandemie hat die und damit erstmalige Mobilmachung von Milizsoldaten in der Zweiten Republik notwendig gemacht. Dadurch konnten einige fehlerhafte Abläufe aufgedeckt und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung gesetzt werden. Ein abschließendes Evaluierungsergebnis dazu ist noch ausständig aber es wurden und werden bereits Verbesserungen umgesetzt. Vor allem im Bereich der Einbindung der Miliz im IT-Bereich, welche im Rechnungshofbericht kritisiert wurde, sind bereits Maßnahmen umgesetzt worden.

Fakt ist, die Miliz muss wieder mehr zum Üben kommen. Im Jahr 2022 üben insgesamt 6.890 Milizsoldatinnen und Soldaten. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2021 2.437 Milizsoldatinnen und Soldaten. Um den Milizsoldaten auch künftig mehr Übungsmöglichkeiten einzuräumen und diese noch attraktiver zu gestalten, hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner den Generalstab bereits damit beauftragt, diesbezügliche Konzepte zu erstellen und vorzulegen. Weiters hat die Ministerin eine im Jahr 2024 stattfindende militärische Großübung namens „Schutzschild 2024“ angeordnet. Diese wird in Österreich durchgeführt. Im Sinne des Grundsatzes „Train as you fight“ soll bei dieser Übung eine konventionelle Auseinandersetzung im Kampf der verbundenen Waffen trainiert werden. Damit soll der Fokus auf die militärische Landesverteidigung gelegt und das gemeinsame Training bei Kadersoldaten, Milizsoldaten sowie Grundwehrdienern gestärkt werden. Die Detailplanungen dazu werden derzeit im Generalstab ausgearbeitet.

Der Rechnungshofbericht ist die Richtschnur für Verbesserungen im Bundesheer, um notwendige und wichtige Maßnahmen zu setzen. Bereits seit dem Jahr 2020 war klar, damit die Miliz handlungsfähiger und somit auch einsatzfähiger wird, muss stark investiert werden. Investitionen in Mannesausrüstung, Funkgeräte, Nachtsichttechnik und Fahrzeuge waren und sind nach wie vor notwendig. Verteidigungsministerin Tanner hat bereits zu ihrem Amtsbeginn den Schwerpunkt „Miliz“ gelegt und ein 200 Millionen Euro Sonderinvestitionspaket ausverhandelt. Darunter konnten bereits einige Investitionen getätigt werden. Im Zeitraum 2019 bis 2022 konnte vieles beschafft werden, unter anderem Schutzbrillen, Nachtsichtbrillen, geländegängige LKW, Bergefahrzeugsysteme mit Anhänger, Scharfschützensysteme, Soldatenfunkgeräte, Headsets mit integriertem Gehörschutz, Truppenfunkgeräte oder Kurzwellensysteme.

Neben dem 200 Millionen Euro Paket gibt es weitere Maßnahmen, um die Miliz des Bundesheeres weiterhin zu stärken. Darunter wurde im Jahr 2020 das Maßnahmenpaket „Mein Dienst für Österreich“ eingeführt. Mit dem darin enthaltenen Milizbonus, erhalten alle Grundwehrdiener, die sich zur Miliz melden (30 Übungstage in 10 Jahren), ab dem dritten Monat 400 Euro im Monat zusätzlich zu ihrem Sold. Weiters können die Rekruten, die sich zur Miliz gemeldet haben, noch während ihrem Grundwehrdienst den ersten Teil ihrer Milizausbildung absolvieren; dafür müssen sie sich zur Milizkaderausbildung melden und erhalten monatlich weitere 200 Euro.

Weiters will das Verteidigungsministerium die Akzeptanz der Miliztätigkeiten in Unternehmen stärken, neben Auszeichnungen von Miliz-fördernden Unternehmen, wurde auch eine zivile Zertifizierung von bei der Miliz erworbenen Fähigkeiten geschaffen.