Bei der zweiten ordentlichen Bundesvertretungssitzung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft vom 2.12.2022 haben JUNOS Studierende einen Antrag zum Rücktritt von Bildungsminister Polaschek eingebracht. Dieser Antrag wurde von der Exekutive, bestehend aus VSStÖ, GRAS,FLÖ, dem KSV-Lili und dem KSV-KJÖ angenommen. Dagegen gestimmt hat die türkise AG.
“Diese Bundesregierung und allen voran Bildungsminister Polaschek nehmen die Sorgen und Probleme der Studierenden und der Hochschulen in Österreich nicht ernst!”, erklärt Lukas Schobesberger, Bundesvorsitzender der JUNOS Studierende, den Antrag zur Aufforderung des Rücktrittes des Bildungsminister Polaschek.
“Es kann einfach nicht sein, dass der Bildungsminister in einer der größten Krisen, sich nicht um die Studierenden kümmert. Es kann nicht sein, dass manche Hochschulen nicht wissen, ob sie bis 2024 finanziell überleben. Es kann nicht sein, dass manche Hochschulen erneut zusperren müssen, weil sie sich die Energiekosten nicht mehr leisten können. Und es kann auch nicht sein, dass tausende Studierende, die auf die Straße gehen, einfach ignoriert werden”, führt Schobesberger Rücktrittsforderung weiter aus.
Die einzige Fraktion, die gegen den Antrag der JUNOS Studierende gestimmt hat, ist die ÖVP- nahe Aktionsgemeinschaft.
Die JUNOS zeigen sich enttäuscht, sind aber keineswegs überrascht; “Es war klar, dass ein ÖVP-naher Verein nicht gegen die Rücktrittsforderung eines ÖVP-Ministers stimmt. Es ist jedoch trotzdem erschreckend zu sehen, dass die AG ihre eigenen Interessen vor die Interessen der Studierenden und Hochschulen stellt und somit weiter einen ungeeigneten Bildungsminister verteidigt.”
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