SJ-Muthsam/Stich: ”Hanni, es ist vorbei – VPNÖ Allmacht brechen!”

“Die ÖVP strauchelt nur so von Skandal zu Skandal. Heute ist es Johanna Mikl-Leitner, die im U-Ausschuss Rede und Antwort stehen muss. Auch weit über den Landesgrenzen zieht die niederösterreichische Landeshauptfrau die Fäden. Sie ist die Erfinderin des türkisen Systems. Ohne Schattenkanzlerin Mikl-Leitner hätte es Kurz und seine Clique nie gegeben!", so Amelie Muthsam, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich, im Rahmen einer Medienaktion am Wiener Josefsplatz. Bei der Aktion wurde Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als Marionettenspielerin mit Kanzler Nehammer und Sobotka als ihre Puppen dargestellt.  

Muthsam betont, dass die Versuche der Volkspartei Niederösterreich sich von der Bundes ÖVP zu distanzieren nichts anderes sind, als billige Versuche der Wähler*innentäuschung: ”Die aktuelle Situation ist ein Produkt des Apparates ÖVP. Es ist das System der Verwendung des Staats als Selbstbedienungsladen, der Medienkontrolle, der Eigeninszenierung. Das System, das Machterhalt ohne zu zögern über das Allgemeinwohl stellt. Es ist das System der ÖVP Niederösterreich. Sie haben es erfunden, gefördert und perfektioniert.” 

Ähnlich sieht das auch Paul Stich, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich: “Seit langer Zeit sieht man, dass die eigentliche Bundesparteizentrale der ÖVP nicht in Wien, sondern in St. Pölten liegt. Von hier aus steuert die ÖVP ihre Angriffe auf die arbeitende Bevölkerung, sexuelle Minderheiten und andere marginalisierte Gruppen.” Muthsam und Stich stimmen überein, dass es höchste Zeit ist, diesem Treiben ein Ende zu setzen. “Dieser Allmacht in Bund und Land muss ein Ende gesetzt werden. Es ist an der Zeit, die absolute Herrschaft der ÖVP in NÖ zu brechen und sie im Bund in die Opposition zu schicken!”, so die beiden abschließend.

Fotos der Aktion sind unter folgendem Link verfügbar: https://www.flickr.com/gp/171306347@N06/1Mbw7s27g4