SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder besucht kurdische Autonomiegebiete in Nordostsyrien und Irak

SPÖ-EU-Abgeordneter Andreas Schieder ist Co-Vorsitzender der „Kurdish Friendship Group“ im Europäischen Parlament und hat in dieser Woche gemeinsam mit dem französischen, grünen EU-Abgeordneten François Alfonsi die befreite, kurdisch-autonome Region in Nordostsyrien, Rojava, und die Autonome Region Kurdistan (KRG) im Irak besucht. Andreas Schieder berichtet von einer politisch anhaltend hoch angespannten Lage: „Zwar stehen Rojava und die Autonome Region Kurdistan unter kurdischer Selbstverwaltung, die kurdischen Autonomiegebiete stehen durch die türkische Intervention und die unmittelbare Nachbarschaft zu Syrien und Iran aber permanent unter Druck. Dies führt zu hoher Instabilität und häufigen Angriffen.“ ****

Schieder erinnert daran, dass die EU den Kurd*innen in Nordostsyrien viel zu verdanken hat. „Ohne sie wäre der Islamische Staat in Syrien nicht besiegt. Bis heute gibt es aber nahezu täglich türkische Drohnenangriffe, Teile Rojavas sind auch noch immer von der Türkei oder dem IS besetzt. Besonders dringend braucht es endlich eine international koordinierte Rückführung und Strafverfolgung ehemaliger IS-Kämpfer*innen und ihrer Familien, über 12.000 wurden von kurdischen Kräften festgenommen. Aufgrund des ungeklärten völkerrechtlichen Status ist es außerdem fast unmöglich, humanitäre Hilfe zu leisten oder Investitionen zu lukrieren, da diese meistens nicht ankommen oder von den umliegenden Staaten einbehalten werden.“

Im Rahmen ihres Besuchs sind Schieder und Alfonsi auch mit Spitzen aus Verwaltung, Politik und Wissenschaft in Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan im Irak, zusammengetroffen, u.a. mit der Parlamentspräsidentin Dr.in Rewaz Faeq Hussein und dem Vizeaußenminister Daban Shadala. Bei den politischen Gesprächen ging es um die Situation im Iran, den Krieg in der Ukraine und den Klimawandel, der in der Region bereits massive Auswirkungen hat. Schieder abschließend: „Die Kurdinnen und Kurden in Nordostsyrien und im Irak brauchen dringend unsere politische Aufmerksamkeit und Unterstützung. Sie sind die einzige säkulare, moderne und weltoffene politische Kraft in der Region und nur gemeinsam mit ihnen werden wir nachhaltige Friedensstrukturen aufbauen können. Der Schlüssel zur langfristigen Stabilität in der Region liegt in einer Kooperation mit den Gebieten unter kurdischer Selbstverwaltung.“ (Schluss) lp