Tanner beim Sicherheitsgipfel Kuratorium Sicheres Österreich (KSÖ)

Mehrere aufeinanderfolgende Krisen der vergangenen Jahre, wie die Wirtschaftskrise, die Schuldenkrise, die Flüchtlingskrise, die Pandemie und nun der Krieg in der Ukraine, haben die Bevölkerung krisenmüde gemacht. Bei ihrer Rede im Rahmen des KSÖ-Sicherheitsgipfels 2022, am 18. Oktober im Haus der Industrie in Wien, hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Dinge konkret angesprochen:

„Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022, ist der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt. Die konventionelle Kriegsführung ist nach wie vor Realität und das bedingt eine militärische Landesverteidigung; diese ist nach wie vor Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres. Um dies zu finanzieren, bedarf es einer massiven Budgetaufstockung. Das Landesverteidigungsressort wird in den kommenden vier Jahren 16 Milliarden Euro als Verteidigungsbudget bekommen. Damit haben wir eine Grundlage geschaffen, die dem Bundesheer mehr Planbarkeit und eine klare Entwicklung unserer Fähigkeiten ermöglicht. Allein im kommenden Jahr beträgt die Steigerung 680 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung um rund 20 Prozent zum Jahr 2022“, so Tanner.

Die Investitionsschwerpunkte in den kommenden zehn Jahren liegen vor allem im Bereich der „Mobilität der Einsatzkräfte“, „Schutz der Soldatinnen und Soldaten“ mit der Beschaffung von moderner Ausrüstung und Waffen sowie modernen Geräts und die „Autarkie zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft“. Untrennbar mit diesen Investitionsmaßnahmen ist die Steigerung der Einsatzbereitschaft der Miliz verbunden. Die sinnvolle Integration der Milizkräfte in das System Bundesheer ist intensiv zu verfolgen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind gemeinsame Ausbildungsübungen wieder zu forcieren.

Auch die Wiederbelebung der „Umfassenden Landesverteidigung“ („ULV“) ist notwendig. Dabei spielen die militärische Landesverteidigung sowie die zivile, geistige, wirtschaftliche und ökologische Landesverteidigung, im gesamtstaatlichen Denken eine wesentliche Rolle. Eine Informationskampagne gemeinsam mit dem Gemeindebund soll bei der Bevölkerung bundesweit Bewusstsein für dieses wichtige Thema schaffen.

In zwei Paneldiskussionen zu den Themen „Werden Krisen aufhören oder was werden die nächsten Krisen sein?“ und „Welche Verantwortung hat der Staat im Umgang mit Krisen?“ haben sich namhafte Expertinnen und Experten mit diesen Fragen auseinandergesetzt.

KK/KK