Der Krieg in der Ukraine hat die Herausforderungen in der internationalen und europäischen Sicherheitspolitik stark verändert und nach dem 24. Februar 2022 galt es vieles neu zu beurteilen. Es zeigt sich, dass eine gut aufgestellte Landesverteidigung für einen neutralen Staat von existentieller Bedeutung ist. So freut es mich sehr, dass Abgeordnete aller Fraktionen hinter der Notwendigkeit einer Erhöhung des Verteidigungsbudgets stehen – denn die militärische Landesverteidigung hat über Jahre nicht den budgetären Stellenwert erhalten, den sie verdient hat. Jetzt gilt es, die militärische Kernkompetenzen auszubauen und diese zu stärken. Und hier ist uns ein historischer Schritt für das Bundesheer gelungen:
16 Milliarden Euro Verteidigungsbudget in den kommenden vier Jahren!
Das bedeutet ab dem kommenden Jahr werden dem Bundesheer 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen und dieser Wert wird in den kommenden Jahren schrittweise steigen. Über die nächsten vier Jahre wird sich unser Budget um 5,3 Milliarden Euro erhöhen – dies ist eine historische Budgeterhöhung. Die Pensionen sind darin nicht eingeschlossen, diese werden wie bisher aus einem anderen Topf, der UG 23 „Pensionen – Beamtinnen und Beamten“ bezahlt.
Es ist uns auch gelungen, das Heeresbudget mittelfristig abzusichern und für Planungssicherheit zu sorgen. Das Verteidigungsbudget wird durch ein Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz (LVFinG) bis 2032, also für die kommenden 10 Jahre, abgesichert. Mit der Beschließung des LVFinG können wir eine Grundlage schaffen, die unserem Bundesheer Planbarkeit und eine klare Entwicklung der Fähigkeiten ermöglicht.
Das Österreichische Bundesheer muss im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages darauf vorbereitet sein, Österreich im Ernstfall militärisch zu verteidigen.
Durch den Generalstab wurden daher in den letzten Monaten umfassende Beurteilungen durchgeführt – das Ergebnis liegt vor – der Aufbauplan ÖBH2032. Dieser, auf zehn Jahre ausgelegte Plan, dient der Stärkung des Österreichischen Bundesheeres, und zwar im Kernbereich der militärischen Landesverteidigung. Darin werden neue Fähigkeiten geschaffen, um auf dem Gefechtsfeld der Zukunft bestehen zu können.
Dabei stehen die Punkte Mobilität der Einsatzkräfte, Schutz und Wirkung für unsere Soldatinnen und Soldaten sowie Autarkie und Stärkung der Verteidigungsbereitschaft im Vordergrund.
Zur Stärkung der Mobilität gehören unter anderem Investitionen in geschützte Fahrzeugflotten, sowie dringend benötigte Transportfahrzeuge. Auch in der Luft werden die Hercules Transportflugzeuge ersetzt und die Hubschrauberflotte wird weiter modernisiert.
Soldatinnen und Soldaten werden mit moderner persönlicher Ausrüstung ausgestattet aber auch die mechanisierten Truppen werden erneuert. Kasernen sollen autark werden um ausreichend Versorgungsgüter und hochwertige Sanitätsversorgung im Krisenfall zur Verfügung zu haben.
Der Kampf im Cyber-Raum und die elektronische Kampfführung sind heute auf dem Gefechtsfeld nicht mehr wegzudenken.
Das sind jedoch nur einige Bespiele und Bereiche für die Investitionen in das Österreichische Bundesheer.
Die Sicherheit der Bevölkerung, die Sicherheit von uns allen, steht an oberster Stelle. Deswegen müssen auch wir uns den modernen Gegebenheiten anpassen, um diese Sicherheit weiterhin so gewährleisten zu können. Ich danke hiermit allen Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbediensteten für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land, für Österreich!
Es lebe das Österreichische Bundesheer! Es lebe die Republik Österreich!
Mag. Klaudia Tanner
Bundesministerin für Landesverteidigung
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