„Extremismus hat – in egal welcher Ausprägung – im Österreichischen Bundesheer keinen Platz. Das hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner auch in aller Deutlichkeit festgehalten“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer anlässlich des bekanntgewordenen Falles eines Unteroffiziers, der eine NS-Uniform getragen und nationalsozialistische Gesten ausgeführt hatte. Es dürfe keinerlei Verständnis für ein derartig schweres Fehlverhalten geben. Die Ministerin stehe gerade bei Rechtsextremismus für eine „absolute Null-Toleranz-Politik“ und habe auch klargemacht, dass es keinesfalls ausreiche, derartige Fälle rein juristisch zu sanktionieren. Ofenauer: „Das Verteidigungsministerium verfügt über eine breite Palette an Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung für die Soldatinnen und Soldaten. Etwa in Form von Schulungen, Vorträgen, Kaderkonferenzen oder Exkursionen. So besteht auch eine Kooperation des Ministeriums mit dem Mauthausen Memorial. “
„Selbstverständlich wurden im gegenständlichen Fall alle rechtlichen Möglichkeiten genutzt. Der Unteroffizier ist nun nicht mehr in einer militärischen Funktion tätig, sondern in einer nicht-militärischen Verwendung“, sagt Ofenauer. Der Vorfall wurde gerichtlich beurteilt, die Strafe blieb mit zehn Monaten bedingt allerdings unter der für einen Amtsverlust erforderlichen Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr.
Abschließend hält der ÖVP-Wehrsprecher fest: „Bedauerliche Fälle wie dieser führen uns vor Augen, wie wichtig das Erinnern, Gedenken und das Schaffen von Bewusstsein für die Gräuel des NS-Regimes für unsere Demokratie und ihre Institutionen sind. Denn Extremismus und Radikalismus dürfen dort keinen Raum haben.“ (Schluss)
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