NEOS Wien/Hietzing: Parteinaher Verein der Grünen ist eine Farce

Kultur ist ein wichtiges Gut unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten wie diesen ist sie wichtiger denn je. Um die Vielfalt zu fördern und allen Künstler:innen eine Chance zu geben, vergibt der Bezirk jedes Jahr eine bestimmte Summe an Kulturfördergeldern. Mit der Gründung von Parteinahen Vereinen können die Parteien jedoch einen Teil dieser Summe an von ihnen ausgewählte Künstler:innen zur Verfügung stellen oder de facto für Parteifeste verwenden. Gemeinsam mit den Grünen waren wir bisher immer gegen diese Praxis und haben die anderen Fraktionen auch stark dafür kritisiert. Nun haben die Grünen Hietzing ihren eigenen parteinahen Verein gegründet.

„Das Kulturbudget soll dafür eingesetzt werden, dass den Hietzingerinnen und Hietzingern ein umfassendes Kulturangebot zur Verfügung gestellt wird. Dieses muss frei von politischen Interessen und Einflussnahmen sein. Dass die Grünen nun ihren eigenen Prinzipien in den Rücken fallen, erschreckt mich sehr. Gerade in Zeiten wie diesen sollten wir für alle Menschen da sein und nicht nur für die Künstler:innen der „richtigen“ Coleurs. Aus diesem Grund haben wir NEOS als einzige Fraktion im Bezirksparlament keinen eigenen parteinahen Verein“, erklärt Johannes Bachleitner, Klubobmann der Hietzinger NEOS. 

„Wir NEOS zeigen seit Jahren die unrühmliche Praxis der Kulturförderungen an parteinahe Vereine auf. Ich werde nicht müde zu betonen, dass Parteipolitik bei Kulturförderungen absolut nichts verloren hat. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Praxis nun auch bei den Grünen in Hietzing angekommen ist“, ergänzt Gemeinderat und NEOS Wien Kultursprecher Thomas Weber. 

Ein weiteres Manko ist die Vergabe von Fördergeldern. Diese werden ohne jeden sachlich nachvollziehbaren Schlüssel aufgeteilt, basierend auf einer Einigung zwischen den betroffenen politischen Parteien. Transparent ist allein die Summe, die vergeben wird. Was mit den Geldern danach geschieht, ist nicht nachvollziehbar. 

„Das mit öffentlichen Geldern so intransparent umgegangen wird, ist uns schon lange ein Dorn im Auge. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, wofür ihr Geld eingesetzt wird und dass damit auch wirklich Dinge des öffentlichen Interesses finanziert werden. Wir werden daher einen konstruktiven Vorschlag ausarbeiten, wie das Kulturbudget in Hietzing transparent und zielgerichtet eingesetzt werden kann“, schließen Bachleitner und Weber.