VP-Möllner/Marx ad Bezirksvorsteherin Nossek: Wo bleibt ihr Miteinander? Währing wartet darauf!

Wien (OTS) – Seit der medialen Präsentation des Projektes Kutschkergasse und Schulgasse von Stadträtin Ulli Sima und Bezirksvorsteherin Silvia Nossek gehen die Wogen hoch im Bezirk. Anrainer:innen und Unternehmer:innen fühlen sich überrumpelt und beklagen die teils fehlende Informationspolitik von Bezirksvorsteherin Nossek. „Nicht nur wir als Wiener Volkspartei Währing haben von diesem Projekt über die Medien erfahren, auch die Anrainer:innen sind enttäuscht vom fehlenden Miteinander“, so ÖVP-Bezirksvorsteherin-Stv. Oliver Möllner. Und weiter: „Die Spitze des Eisbergs ist jedoch der Beschluss in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung. Während der Bezirk an tausende Währinger Haushalte Informationsschreiben verschickt und zu gemeinsamen Informationsabenden einlädt, beschließen Grün, SPÖ und Neos das Projekt ohne die Ideen und Anregungen der Währinger:innen abzuwarten. Das ist nicht unser Verständnis von Demokratie und Beteiligung. Das Miteinander wird von Bezirksvorsteherin Nossek immer gefordert, selbst jedoch nicht gelebt“, so ÖVP-Bezirksvorsteherin-Stv. Oliver Möllner abschließend.

Bei der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung brachten Grün, SPÖ und Neos einen gemeinsamen Antrag ein und beschlossen diesen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bezirk. „Wer Bürger:innebeteiligung ernst nimmt, darf dem Projekt in dieser Phase nicht zustimmen. Denn das Projekt wurde präsentiert ohne alle Interessen der Gewerbetreibenden und Anrainer:innen zu hören oder gar einzuarbeiten. Das zukünftige Projekt greift tief in die Lebensrealität vieler Währinger:innen ein. Ein ordentlicher Beteiligungsprozess muss für das Projekt jedenfalls das Ziel sein“, so ÖVP-Klubobfrau Beate Marx. „Im März 2022 hat die Wiener Volkspartei Währing einen Antrag für mehr Partizipation im Zusammenhang mit Großprojekten in Währing gestellt. Grün, SPÖ und Neos stimmten geschlossen dagegen. Das Projekt Kutschkergasse und Schulgasse wäre die ideale Gelegenheit gewesen, den Währinger:innen dieses Miteinander vorzuleben. Bezirksvorsteherin Nossek hat in der Vergangenheit die Wiener Volkspartei Währing in keinster Weise in die Planungen eingebunden. Die Zustimmung in der jetzigen Phase ohne Einbindung der Anrainer:innen und Gewerbetreibenden ist für uns daher unmöglich“, so ÖVP-Klubobfrau Beate Marx abschließend.

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung brachten die Mandatar:innen der Wiener Volkspartei Währing eine Vielzahl an Verbesserungsvorschlägen zum Projekt Kutschkergasse und Schulgasse ein. Auch in Zukunft wird das Team der Wiener Volkspartei Währing sich aktiv für Verbesserungen und die Interessen der Anrainer:innen und Gewerbetreibenden einsetzen. „Besorgniserregend seien auch die Aussagen von grünen Mandatar:innen, die die Behinderung des Verkehrs – mit Ausnahme des Radverkehrs – als einen wesentlichen Teil des Projekts sehen. Auch wurde von den Grünen klar gemacht, dass eine groß angelegte Bürger:innenbeteiligung nicht sinnvoll wäre“, zeigt sich ÖVP-Bezirksparteiobmann Johannes Schreiber enttäuscht.

ÖVP-Bezirksparteiobmann Johannes Schreiber ist über die fehlenden finanziellen Beschlüsse verwundert und besorgt: „Für das Projekt Kutschker- und Schulgasse fehlt jede finanzielle Zusage. Weder die Stadt Wien und Stadträtin Ulli Sima, noch der Bezirk haben das Projekt bisher für das Budgetjahr 2023 berücksichtigt. Es braucht eine sorgsame und vorausschauende Budgetplanung. Bezirksvorsteherin Nossek lässt dies bisher für dieses Projekt vermissen.“

ÖVP-Bezirksparteiobmann Johannes Schreiber weiter: „Die richtige Reihenfolge für ein gelungenes Projekt wäre gewesen, zuerst mit den Währinger:innen zu reden, mit allen Fraktionen das Projekt abzustimmen und die Finanzierung zu sichern. Mit solch einem demokratischen Prozess wäre eine höhere Zustimmung in der Sitzung der Bezirksvertretung wahrscheinlich gewesen.“