Taucher (SPÖ)/Emmerling (NEOS): Regierungsmonitor liefert erfreuliche Resultate

Auch in diesem Quartal kann sich der Fortschritt des Regierungsmonitors sehen lassen. Von den fast 800 geplanten Projekten der Stadtregierung hat sich zwischen Juni und September 2022 die Anzahl der verwirklichten Vorhaben auf mehr als 150 erhöht – rund 450 weitere Projekte befinden sich zudem in der Umsetzungsphase. Somit sind bereits über 78 Prozent der Projekte umgesetzt oder werden momentan bearbeitet.

„Die Wiener:innen wollen wissen, was in ihrer Stadt, ihrem Bezirk und in ihrem Grätzl passiert und woran die Stadtregierung arbeitet. Diesem Bedürfnis nach Information und Transparenz wollen wir entsprechen und haben deshalb den Regierungsmonitor eingeführt. Dieser zeigt den Umsetzungsgrad aller Projekte in der Stadt. Damit schaffen wir höchstmögliche Transparenz und Information“, sagt Josef Taucher, SPÖ-Klubvorsitzender. „Der Regierungsmonitor wird regelmäßig aktualisiert und zeigt den Fortschritt sowie die enorm hohe Taktzahl, in der Rot-Pink die Projekte umsetzt“, freut sich Taucher über den aktuellen Stand.

Zwtl: Viele spannende Projekte sind bereits umgesetzt

So wurde im letzten Quartal beispielsweise das Wiener Klimabudget als Teil des groß angelegten Wiener Klimapaktes festgelegt. Dieses Budget kommt der Finanzierung von klimarelevanten Maßnahmen und Instrumente zugute. Im Sinne der Smart City Wien wurde auch unter anderem die Finanzierung des Radwegeausbauprogramms sichergestellt, wonach eine jährliche Zusatzsumme von 20 Millionen Euro zur Verfügung steht. Mit diesem Geld werden neue Radwege entstehen und bereits bestehende optimiert. Zudem wird es ab dem 01.01.2023 eine wesentliche Entlastung für Carsharing-Unternehmen geben. Hier sinkt die jährliche Parkometergebühr von 2544,00 Euro auf 120,00 Euro, sofern die Fahrzeuge elektrisch betrieben werden. Außerdem wurden zusätzliche Entlastungspakete, wie die Abschaffung der Luftsteuer oder der Entfall der Hundeabgabe für drei Jahre bei Anschaffung eines Hundes aus dem Tierheim, beschlossen. Im Bildungsbereich wird die Anzahl der Schoolnurses an Schulen ausgeweitet. Sie leisten einen zusätzlichen Beitrag zum gesundheitlichen Wohl unserer Schulkinder. Ein ebenso erwähnenswertes Projekt, das umgesetzt wurde, ist die „U25“-Förderung. Dabei werden Jugendliche und junge Erwachsene beim Einstieg ins Berufsleben unterstützt und beraten. Die Stadt Wien hat zudem in den vergangenen drei Monaten viele weitere Projekte in die Wege geleitet, wie die Initiative zur Förderung des Zusammenhalts über Generationen hinweg. Bei diesem Vorhaben sollen Pensionist:innen von Studierenden unterstützt werden, während sie gemeinsam unter einem Dach leben.

„Zwei Jahre Fortschrittskoalition und die hohe Anzahl an erreichten Zielen beweisen eindrucksvoll, dass wir als Regierung zügig arbeiten und unser Fokus darauf liegt, Projekte in den unterschiedlichsten Bereichen umzusetzen und voranzutreiben. Auch hier leben wir Transparenz, denn die Wiener:innen haben jederzeit die Möglichkeit, online einzusehen, wie weit einzelne Projekte bereits fortgeschritten sind“, sagt NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling.

Zwtl: 24/7-Service ist online und öffentlich

Der Regierungsmonitor ist für alle Wiener:innen 24/7 abrufbar. Alle rund 800 Zielsetzungen betreffen die gesamte Stadt, Bezirke und Grätzl. Alle Punkte sind farblich markiert. Weiß bedeutet, dass das Vorhaben in der Pipeline ist, gelb heißt in Umsetzung und grün markierte Projekte sind bereits umgesetzt. Alle abgeschlossenen Projekte sind mit einem Link versehen, über den die Wiener:innen zu Inhalten und Informationen kommen. Unterteilt sind die Vorhaben in 9 Themenbereiche:

1. Stadt der Arbeit und Wirtschaft
2. Kinder- und jugendfreundlichste Stadt
3. Lebenswerte Klimamusterstadt
4. Stadt der Kultur und des respektvollen Miteinanders
5. Leistbare Stadt
6. Smart City Wien
7. Sozialer Zusammenhalt
8. Gesundheitsmetropole Wien
9. Transparente Stadt

Website: www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor