SPÖ-Erasim: Grüner Zeigefinger-Populismus löst die Krise nicht – Die Preise müssen runter!

„Es ist bezeichnend für die türkis-grüne Regierung, dass hier wieder nur symbolische Klientelpolitik betrieben wird“, kritisiert SPÖ-Tourismussprecherin Melanie Erasim heute, Donnerstag, den Energiekostenzuschuss, mit Verweis auf die „Absurdität“, dass Heizschwammerl für Gastronomen verboten werden, Nacht-Ski-Fahren mit Flutlichtanlagen aber weiter erlaubt sein wird“: „Das ist keine stringente Energiepolitik. Der von Corona gebeutelte Städtetourismus wird gegen den Wintertourismus ausgespielt. Für die Menschen in Österreich bringt dieser parteipolitische Abtausch aber herzlich wenig.“ ****

Erasim pocht deswegen auf Gesamtmaßnamen statt Symbolpolitik von Energieministerin Gewessler: „In dieser Krise braucht es keine Zeigefinger-Politik, sondern Markteingriffe. Der Energiepreis muss runter, die Gaspreise endlich gedeckelt werden! Der Markt ist von Menschen geschaffen worden, er kann auch von Menschen wieder verändert werden. Er ist keine Naturgewalt.“

Um die Betriebe und die Menschen vor den ausufernden Energiepreisen zu schützen, fordert Erasim den von Rendi-Wagner vorgestellten EU-weiten Gaspreisdeckel: „Wir brauchen einen Gaspreisdeckel auf EU-Ebene, damit in Europa nicht alles zum Erliegen kommt. Gerade in der Gastronomie wird immer weniger konsumiert, weil den Menschen das Geld ausgeht. Auf der anderen Seite treiben die Energierechnungen die Ausgaben ins Unermessliche. Es ist allerhöchste Eisenbahn, dass die Energiepreise jetzt endlich gedeckelt werden.“ 60 Prozent der Betriebe gaben schon im August an, dass die Menschen weniger konsumieren, weil die Regierung sie mit der Teuerung alleine lässt

Keine Zahlen durch das Ministerium gäbe es jedoch für das Einsparungspotenzial beim Energiekostenzuschuss, kritisiert Erasim: „Das zeigt umso mehr, dass hier nicht auf Basis von Fakten gearbeitet wird. Mit grünem Populismus werden die Probleme jedenfalls nicht gelöst.“ (Schluss) sd/ls