ÖH entsetzt über Orban-Besuch bei Nehammer

Wien (OTS) – Am Donnerstag besucht Ungarns Regierungschef Viktor Orban den Bundeskanzler Karl Nehammer in Wien. Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) blickt bereits seit einiger Zeit mit Sorge auf die Entwicklungen der Universitäten im Nachbarland. Keya Baier aus dem Vorsitzteam erläutert die Beobachtungen: „Orban schränkt die Autonomie der Universitäten in Ungarn systematisch ein, um seinen autoritären Staatsumbau voranzutreiben. Das zeigt sich auch in den Zahlen: Im Index der Wissenschaftsfreiheit bildet Ungarn mittlerweile das Schlusslicht in der Europäischen Union.“

Ebenso ist das an konkreten Eingriffen der Regierung in die Leitungsgremien bestimmter Universitäten oder der Abwanderung der Central European University (CEU) nach Wien zu erkennen. Sara Velić aus dem Vorsitzteam appelliert an Nehammer die Missstände anzusprechen: „Die Freiheit der Universitäten ist immer ein Indikator für den Zustand einer Demokratie. Dass Nehammer diese Entwicklungen unter den Teppich kehrt, ist ein fatales Zeichen!“

Orban gefährdet durch Blockaden in der EU in den letzten Jahren regelmäßig den Zusammenhalt, zuletzt bei den Sanktions- und Energiesparpaketen. Außerdem verschiebt er durch menschenverachtende Provokationen den Diskurs immer weiter nach rechts. „Nehammer muss gerade jetzt, nachdem Orban von einer ‚gemischtrassigen Welt‘ redet und sich damit dem Nazi-Jargon bedient deutliche Worte finden. Gerade im Hinblick auf unsere Geschichte haben wir eine Verantwortung die autoritären und faschistischen Entwicklungen Ungarns zu benennen“, schließt Naima Gobara aus dem Vorsitzteam ab.