SPÖ-Yilmaz zu Integrationsbericht: Arbeit und Integration gehen Hand in Hand

Wien (OTS/SK) – Zur heutigen Präsentation des Integrationsberichts durch Bundesministerin Raab äußert sich SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz kritisch: „Raab betonte die Wichtigkeit der Arbeitsmarktintegration. Ich stimme ihr da durchaus zu, doch die Mittel, die wir dazu in Österreich schon hatten, wurde von der ÖVP mithilfe der FPÖ abgeschafft. Die heutigen Herausforderungen wären leichter zu bewältigen, wäre die ÖVP nicht auf den fremdenfeindlichen Kurs der freiheitlichen aufgesprungen.“ ****

2017 wurde vom damaligen Sozialminister Stöger zusammen mit Staatssekretärin Duzdar das verpflichtende Integrationsjahr eingeführt, das mit viel Erfolg über das AMS den Deutscherwerb und die Arbeitsvermittlung organisierte. Das Budget dafür wurde von ÖVP und FPÖ 2019 gestrichen. „Heute präsentierte Raab die Ergebnisse der verfehlten Integrationspolitik ihrer Partei. Viele syrische Geflüchtete stehen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, haben aber Schwierigkeiten, eine Arbeit zu finden. Das Integrationsjahr war eine Maßnahme, um genau diese Situation zu verhindern.“

Anstatt Integration und Arbeit zusammenzudenken wurde der Österreichische Integrationsfonds mit Aufgaben überladen, die er offensichtlich nicht abwickeln kann. „Raab klopft sich auf die Schulter, dass die Regierung extra Geld für mehr Deutschkurse lockergemacht hätte. Die 50 Mio. Euro, die dafür budgetiert wurden, sind aber immer noch beim Finanzminister geparkt, der ÖIF schafft es nicht, das Angebot so auszubauen, dass das Geld überhaupt verwendet werden könnte“, kritisiert Yilmaz.

„Die verfehlte Integrationspolitik von Schwarz-Blau wurde heute von der Ministerin zum wiederholten Male schöngeredet, dabei wurden Integrationsstrukturen zerstört, die wir heute bitter nötig hätten. Die Integrationsherausforderungen werden von den rechten Parteien nie gelöst, sondern immer nur verschlimmert“, so Yilmaz abschließend. (Schluss) sd/ls