NEOS: Hat Polaschek irgendein Anliegen und irgendeinen Plan?

Wien (OTS) – „Es ist schon erstaunlich, über wie wenig Inhaltliches, Substanzielles und Konkretes man in einer Stunde reden kann“, sagt NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre zur heutigen „Pressestunde“ mit Martin Polaschek. „Es ist erschreckend, wenn ein Bildungsminister offenbar kein einziges bildungspolitisches Anliegen hat – und darüber hinaus auch bei jeder akuten Herausforderung ein Plan fehlt.“

Kritisch sieht Künsberg Sarre etwa, dass sich auch nach zwei Jahren Pandemie weder der Bildungsminister noch der Gesundheitsminister in Sachen Corona für die Schulen und Kindergärten zuständig fühlen und sich beide Minister dauernd den Ball hin- und hergespielen. „Rauch sagt, Polaschek wird kundtun, wie es mit den Tests und Masken und Quarantäneregeln weitergeht, Polaschek wiederum sagt, Rauch wird eine Strategie erarbeiten und was vorlegen. Und im Endeffekt weiß niemand, wie es nach den anstehenden Osterferien weitergeht.“

Auch habe der Bildungsminister jede Antwort vermissen lassen, wie er konkret mit den Tausenden Kriegsflüchtlingen umgehen will. Künsberg Sarre: „,Wir werden schauen, dass wir die geflüchteten ukrainischen Kinder in den Schulen unterbringen‘, ist zu wenig. Wir brauchen ein umfassendes Maßnahmenpaket, damit eine rasche und gute Integration gelingen kann.“

Auch zu den notwendigen großen Reformen habe Polaschek null Aussagen gemacht. „Im Elementarpädagogikbereich tut sich nichts, weil der Bund einfach keinen langfristigen Plan vorlegt, wie sich dieser für die Gesellschaft so wichtige Bereich weiterentwickeln soll. Offensichtlich ist die Bundesregierung nach wie vor nicht bereit, umfassende Bildungsreformen anzugehen – nicht nach zwei Jahren Pandemie und auch nicht jetzt mit den zusätzlichen Herausforderungen des Kriegs in der Ukraine. Dabei bräuchte es gerade jetzt Innovation und mutige Reformen.“