FPÖ – Steiner/Spanring zu Regierungserklärung: Jedes einzelne Ministerium verkommt zu einem großen Ringelspiel!

Wien (OTS) – „Es schaut immer mehr so aus, als ob diese Regierung der Wiener Wurstelprater der ÖVP ist, denn mittlerweile verkommt jedes einzelne Ministerium zu einem großen Ringelspiel! Diese Regierung ist weder ernst zu nehmen noch kann man ihr trauen. ÖVP und Grüne haben offenbar keinen Genierer mehr gegenüber dem Souverän. Mittlerweile wurden von 19 Ministern ganze zwölf schon ausgetauscht. Vor allem das Gesundheitsministerium zeigt sich immer mehr als ein einziges Personalkarussell, denn ausgerechnet die Gesundheitsminister dürften nicht sehr belastbar sein“, so der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Bundesrat Christoph Steiner im Zuge der heutigen Regierungserklärung.

„Die Ausreden von Mückstein anlässlich seines Rücktritts sind für mich keinesfalls glaubhaft. Vielmehr war es sein Unvermögen, das Ministerium ordentlich zu führen, Konzepte auszuarbeiten, valide Zahlen zur Pandemie zu erheben, sowie fehlerfreie Verordnungen zu erlassen. Diese wichtigen Aufgaben konnte er nicht erfüllen und machten daher seinen Rücktritt unausweichlich. Faktum ist auch, dass die parlamentarischen Anfragebeantwortungen des Ministers Mückstein seinen Blindflug durch die Corona-Pandemie eindeutig belegen“, sagte Spanring und weiter: „Spannend wäre auch zu hinterfragen, ob aus dem Gesundheitsministerium ebenfalls Umfragen an Beinschab oder Karmasin in Auftrag vergeben wurden und welche Rolle Mücksteins Mitgliedschaft in einer ominösen Ärzte-Facebook-Gruppe den Ausschlag für seinen Rücktritt gegeben hätten“, so der freiheitliche Bundesrat Andreas Spanring.